Studie: Jeder dritte Deutsche zweifelt an der Demokratie
30. Juni 2008 | Von E. S. | Kategorie: Gesellschaft, Leitartikel | 4 Kommentare |Der Tagesspiegel berichtet über eine aktuelle Studie, mit der man die Gründe für die zunehmende Wahlenthaltung ausfindig machen wollte. Herausgekommen ist aber etwas ganz anderes: Jeder dritte Bundesbürger glaubt nicht, dass die Demokratie Probleme löse, in Ostdeutschland seien es sogar 53 Prozent. Vier von zehn Deutschen würden daran zweifeln, dass Demokratie überhaupt noch funktioniere.
Nicht auszumalen, was in diese Studie alles hineininterpretiert worden wäre, wenn nicht 2500 representativ ausgewählte Bundesbürger befragt worden wären sondern ausschließlich Muslime. Die Folgen wären endlose Integrationsdebatten, Gesetzesverschärfungen, weitere Einbürgerungshindernisse gepaart mit der Forderung, dass man mit so einer Einstellung lieber das Land verlassen sollte.
Erinnern Sie sich in diesem Zusammenhang noch an die Studie „Muslime in Deutschland„? Unser Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hatte es höchstpersönlich unter Blitzlichtgewitter vorgestellt. Die „Forscher“ kamen zu der Ãœberzeugung, dass 14 Prozent der Befragten (Muslime) demokratische Prinzipien gering schätzen. Erinnern Sie sich auch noch an die atemlose Debatte im Anschluss oder die Folgen? Nicht schlimm, ich versuche es auch zu verdrängen.
Lesempfehlungen:
- Die Bürger haben sich nicht von der Demokratie entfernt, sie wurde ihnen gestohlen
- Verraten und verkauft
- Staatlich propagierter Rassismus unter dem Deckmantel der Wissenschaft
- Demokratieverlust
Genau Das habe ich auch gedacht als ich von dieser zuletzt veröffentlichte Studie gehört habe. Für viele Deutsche ist es immer noch schwer zu verstehen, dass Moslems und AUsländer allgemein gar nicht so anders sind als die Deutschen. Abgesehen von dem anderen Aussehen.
Auch meine Meinung…
„Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, daß sie keine ist.
Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen.“
Herbert von Arnim – Verfassungsrechtler
Univ.-Prof., Dr. iur., Dipl.-Volkswirt
Aber es wird ja auch gleich die nächste Gruppe raus gestellt auf die mein Einschlagen kann und die dann Schuld daran ist, wenn die Demokratie vor die Hunde geht
Mal drüber nachzudenken, dass eventuell die Politik dazu führt, dass sich Menschen von der Demokratie abwenden und/oder verarscht fühlen scheint da nicht wirklich eine Option zu sein. Mir fällt es manchmal, wenn ich sowas sehe auch schwer mich mit der Politik zu beschäftigen und die Hoffnung nicht auf zu geben, dass es nicht so bleibt wie es ist.
Es ist kein Wunder, wenn die Menschen nicht mehr das Vertrauen in die Politik haben.
Sie wenden sich von ihr radikal ab, weil sie auch die große Solidarität vermissen. Weil auch die Politik, sich vom (Wahl-)Volk, dem Souverän sich abgewendet hat.
Die Politik eines Landes wird vom Kapital festgelegt und nicht mehr vom Wahlvolk, dass sich eigentlich doch von ihr selbst gewählten Vertretern vertreten lässt. Die aber entscheiden schon längst nicht mehr nach dem Willen des Volkes. Wie sonst kann sich ein so großes Heer von Nichtwählern derart demonstrativ von ihr dann abwenden? Das aber Ficht die Politik schon längst nicht mehr an!
Ob nun einer zur Wahlurne geht oder auch nicht, ist so auch völlig egal! Der Parteienfinanzierung und den meisten Politikern geht eine derart einsame Entscheidung eines/r Wählers/in am Ding vorbei. So oder so erhalten alle Parteisoldaten in diesem Parteienstaat ihr Geld dennoch vom großen Steuertopf zugeteilt.
Die Verteilung von Pfründen, die z.B. in Ämter und Mandate sich schmackhaft zeigt, dient dann denn auch mehr als eine Art Maßreglungs-Codex für den pflegeleichten Politiker. Folgt nämlich diese/r Soldat/in einmal nicht mehr dieser Marschroute der Frontmänner und -frauen, so kann er/sie auch ganz sehr schnell in die Versenkung geraten.
Die vom Grundgesetz (GG) garantierte Gewissensfreiheit und Unabhängigkeit gemäß z.B. Art. 38 GG für jeden Abgeordneten entartet sich dann regelrecht und immer wieder zu einer regelrechten Farce, denn es gilt dann der so genannte „Fraktionszwang“, den sich jeder Abgeordnete zu unterwerfen hat.
So wird der erste Satz des Art 21 Abs. 1 des GG: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“, nicht nur zu sehr ausgedehnt, eigentlich verdreht ist.
Nicht nur in Belangen der äußeren und inneren Sicherheit, hat sich das neue Deutschland der ehemaligen DDR wohl beängstigend nahe genährt, eigentlich schon links und rechts überholt, weil es eben in den „normalen“ Bürger schon längst eine Gefahr und eine Bedrohung gegen die „westliche Demokratie“ sehen kann. So kann man auch den Begriff von einem längst entstandenen Parteienstaat ruhig dazu legen.
Einen besonders, vielleicht auch perfiden Gedanken, in Fragen der Sicherheit, gerade verbunden mit dem Zugunglück in einem Tunnel in der Nähe von Fulda offenbart Vieles, und man will partout diesem nicht nachgehen. Ich aber will dies bei dieser Gelegenheit mal endlich durchleuchten und zur Aussprache bringen, damit auch versuchen diesen ganzen Sicherheitswahn bewusst bloß zu stellen. Denn die Richtung in einen Überwachungsstaat wird unermüdlich voran getrieben ohne es zu durchleuchten. Dabei geht die Demokratie und der Rechtsstaat völlig baden:
Wobei man das Zugunglück in einem Bahntunnel nahe der Stadt Fulda, auch als einen Gegenbeleg dafür sehen kann, dass die paranoid gewordene Sicherheitswahn-Doktrin an Bahnhöfen und anderswo in der Republik, ein Pyrrhussieg nur sein kann und damit völlig in die Irre führt. Hier sollte man bedenken, dass dieses Unglück diesmal nur von dummen Schafen verursacht wurde. Und man so auch wirklich ein sehr großes Glück im Unglück hatte. Kein Mensch kam wirklich dabei zu Schaden.
Ich zumindest habe aber eine Diskussion um z.B. eine verschärfte Schafzuchthaltung hier sehnlichst vermisst! Die schon bereits gewohnten Reaktionen auf derlei Unglücksereignisse haben sich nicht verselbständigt. Keiner der Sicherheitsexperten hat sich ernsthaft zu Wort gemeldet. Alles wurde gezielt und bewusst tief gehalten! Das ganze übliche Ritual, mit einem bewundernswerten Wunsch und Drang nach einer an- und abschließenden schnellen Änderung im Gesetz wurde bisher nicht eingeleitet und damit sträflich vernachlässigt! Eigentlich hätten sich die gewohnten Rituale und Reflexe hier zeigen müssen so wie folgende eben:
Sollten nicht jetzt alle Schafe der Republik nun einen fälschungssicheren Sicherheitsausweis um den Hals bekommen? So mit einem unverkennbaren Hufabtritt und der Iris im Ausweis?
Müssen nicht jetzt neue und auch absolut schärfere Tiergesetze her und bereits bestehende Schafs- bzw. Tiergesetze derart geändert werden, dass auch der Zuzug von fremdländischen Schafen, die ja noch im Ausland weiden, die man zwecks für die Bildung einer größeren Herde im Inland gut gebrauchen konnte, jetzt durch verschärftere Bestimmungen verhindern suchen? Denn die zu inländisch gewordenen ausländischen Schafe haben sich gefälligst mit den inländischen Schafen von nun zu paaren. Es gilt das Verbot der Deckung von ausländischen weiblichen Schafen!
Vor allem die „Schwarzkopf“-Schafe müssten von nun an mit drastischeren Maßnahmen rechnen! Damit sie nicht wieder eine ganze Herde in ein dunkles Tunnel führen! Das müssen dann wohl doch anatolische Hochland Weideschafe gewesen sein, man ist dieser Spur leider bisher nicht nachgegangen, die ja sehr freiheitsliebend sein sollen. Nach Hörensagen müssen diese Zuchtschafe wohl asylsuchende oder illegal eingeführte Schafe gewesen sein. Denn nur diese Art von Schafen konnte diesen Tunnel wohl nur mit einer Höhle verwechselt haben, denn einheimische Schafe kennen ja nicht derartige Schutzräume!
Natürlich sollten die gesetzlichen Änderungsmaßnahmen nur unter der Beachtung des Art. 20a GG stattfinden! Denn das Ereignis hätte so auch Menschenleben kosten können! Nur war hier nicht ein Anschlag von einem verwirrten Menschen verübt worden, der zufällig durch die vielen aufgestellten Kameras an diesem besonderen Bahnhof zu Testzwecken, dann schließlich wie ein Dressman sich leicht hat ausfindig machen lassen können. Hier bei der Geschichte mit der Herde von „dummen“ Schafen war es noch subtiler. Die „tierischen Attentäter“ kamen erst gar nicht zum Bahnsteig, um sich selbstbewusst in voller Montur öffentlich zu zeigen! Sie kamen wie Wegelagerer in der Ritterzeit, heimtückisch genug in ein enges Tunnel wie Lemminge hinein. Derartige Geschwindigkeits- und Reaktionskontrollen kennt man ansonsten nur bei Radarfallen auf öffentlichen Straßen für Autos und nicht für Zugführer!
Auf den Menschen übertragen muss man sich natürlich fragen, ob man die Berufsfreiheit für islamisch vorgeprägte Menschen nicht einschränken sollte? Dahingehend, dass sie keine Schafszüchter werden sollten. Obwohl sie bekanntlich die größten Nachfrager für derlei Fleisch sind, werden sie wohl von diesem Beruf des Schafszüchters auszuschließen sein müssen, wenn sie von nun an selbst Schafe züchten wollten. Denn es könnte ja passieren, dass sie gerade dann erst recht ein Kommando von Selbstmordattentäter in Schafsform abrichten.
Am besten wäre es natürlich, wenn man das ganze so überhaupt verbieten würde, z.B. den Verzehr und Genuss von Schaf- und Lammfleisch! Denn schließlich kann niemand eine Wiederholung ausschließen. Vorbeugung ist allemal besser, besser als ein derartiges Eintreten. Schließlich kann sich die moderne Sicherheitstechnologie sich nicht von mittelalterlichen Kriegsmethoden bloßstellen lassen! Diese gilt es zu verhindern. Einer ganzen Sicherheitsindustrie droht ansonsten die Insolvenz.