Ausdrückliche Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogenen Daten zur rassischen und ethnischen Herkunft
6. Februar 2007 | Von E. S. | Kategorie: Recht | 17 Kommentare |Ein Behördenformular hat in der Hauptstadt politischen Wirbel ausgelöst: Wer sich in Berlin einbürgern lassen will, soll der Verarbeitung von Daten „zur rassischen und ethnischen Herkunft“ zustimmen. Der genaue Wortlaut: „Ich erteile ferner ausdrücklich meine Einwilligung gem. § 6a Abs. 2 BlnDSG zur Verarbeitung der für mein Einbürgerungsverfahren erforderlichen personenbezogenen Daten besonderer Kategorien, hier zur rassischen und ethnischen Herkunft.“
Der Passus, dessen Vokabular an den NS-Jargon des „Dritten Reichs“ erinnert, ist seit Jahren bürokratische Realität in der deutschen Hauptstadt. Doch bislang nahm niemand Anstoß an den seltsamen Formulierungen – bis der rot-roten Landesregierung jetzt eine Kleine Anfrage des grünen Abgeordneten Özcan Mutlu auf den Tisch flatterte: Mit Datum vom 16. Januar stellt der Parlamentarier peinliche Fragen an den Berliner Senat: Ob die „Zugehörigkeit zu einer bestimmten ‚Rasse'“ denn ein „relevantes Kriterium bei der Einbürgerung“ sei, will Mutlu wissen. Auf welchen „wissenschaftlichen Erkenntnissen und Theorien“ die Einteilung in „Rassen“ denn basiere oder was der Senat unter „rassischer und ethnischer Herkunft“ überhaupt verstünde. (Quelle: Spiegel Online)
Ekrem Senol – Köln, 06.02.2007
Das erinnert mich an eine Aussage von meinen Spezial Freund ACHIM.
„Willst du nicht mein Bruder sein , so Schlage ich dir den Schädel ein !“
War zwar in einem anderem zusammen hang aber es paßt hier sehr gut .
Wir demnächst auch noch , wie bei Hitler , ein Spezial Ministerium darauf angesetzt um zu klären wer welcher Rasse zugehört.
Mit der dazu gehörenden Geschichte und Familienhistorie um zu ob ein Deutsche tatsächlich ein Deutscher ist und nicht schon verfälscht wurde.
VOLLIDIOTEN !!!!!!
Sorry, aber die Vollidioten sitzen in der Hürriyet und können offensichtlich nicht einmal nachfragen, bevor sie substanzlose Rassismusgeschichten abdrucken!!
PS:
Der Spruch “Willst du nicht mein Bruder sein , so Schlage ich dir den Schädel ein” passt hier nicht.
@ Maria: Eigentlich hätte Herr Senol als (angehender?) Jurist jenen Umstand recht leicht erkennen können. Aber augenscheinlich geht es ihm mehr um die Bedienung eingefahrener Klischees seiner Leser. Und es klappt tatsächlich – zumindest die Meinungsbekundungen von Coskun, Mehmet und einiger anderer Diskutanten sprechen hier Bände.
@ Mascha
Ich bitte Sie! Was heißt denn hier „erkennen können“? Jeder, der der Quellenangabe folgt und ließt, kann es erkennen. Es ist auf Deutsch 🙂
Wie sie sehen enthält mein Artikel oben keine Meinungsäußerung, keine Bewertung. In aller Kürze versuche ich in „einem“ Satz wiederzugeben, was die Gemüter erregt. Der zweite Satz ist die Zitierung der Formulierung und der Rest ebenfalls aus der o.g. Quelle kopiert.
Leider habe ich nicht immer die nötige Zeit, zu jedem Thema ein Abhandlung zu schreiben oder einfach nur meine Meinung mitzuteilen. Auch würde ich mich gerne länger mit den Kommentatoren befassen.
Meine Meinung zu der Geschichte ist folgende: Es ist schon etwas bedrohliches an der Formulierung, wenn man die juristischen Hintergründe nicht kennt. Zumindest denke ich, dass es seinen Grund haben wird, dass andere Länder auf diese oder ähnliche Formulierungen verzichten. Feingefühl käme da in Betracht. Insbesondere wenn es um die Überprüfung eines Einbürgerungsantrags geht.
Wenn Sie der Meinung sind, dass ich hier bewusst eine bestimmte Lesergruppe bediene, so liegen Sie definitiv falsch. Wenn allerdings aufgrund meines Interessengebietes bestimmte Leser hier eher eintreffen, dann soll das von mir aus so sein. Im übrigen beobachte ich, dass ich eher Leser habe, die meine Artikel nicht mögen, nicht wahr Maria 😉 Nun, jedem das seine.
Schlamperei käme auch in Betracht. Gemäß Datenschutzgesetz ist nämlich eine entsprechende Einverständniserklärung zwingend erforderlich.
Ein anderer Kommentator hatte es schon mal sehr boshaft formuliert als „Blog für türkische Heulsusen“.
Sie hätten schliesslich auch die Hürriyet kritisieren können für die Bedienung oder Bestärkung der Paranoia ihrer Leser. Haben Sie aber nicht. Machen Sie nie.
@Maria
Ich werde mir die heutige Hürriyet zur Hand nehmen und um Ihnen eine Freude zu machen, irgendetwas daraus kritisieren. Es gibt mit Sicherheit etwas. Es gibt immer etwas.
Die Bild-Zeitung kritisiere ich aber auch nur ungern und bisher – seit über zwei Jahren – auch nur zwei oder drei mal wegen Titelseitenaufmacher. Da gibt es auch immer etwas zu kritisieren. Das liegt aber wohl daran, dass ich abwäge, ob sich Kritik lohnt.
@ Maria
@ Mascha
Wie interesant ist doch zu sehen wenn zwei Menschen ein und die selbe Meinung haben , aber diese Recht anderen nicht eingestehen.
Also “ Blog für türkische Heulsusen ² würde für mich bedeuten das die hier anwesenden alles Opfer wären und sich über das Ihnen angetane unrecht beschweren.
Bis jetzt hatt ich noch nicht dieses Gefühl.
Ersteinmal sollten Sie auch einstecken können da Sie ja beide so gut austeilen können.
Hat Ihnen vieleicht noch keiner gesagt , aber das gehört zur Disskusuin.
Geben und nehmen.
Zweitens sollten Sie sich beide eingestehen das in Deutschland eine Menge nicht richtig ist.
Ist es denn so falsch das auch zu Kritisieren ?
Sie hören sich beide so an als würden Sie dei meinung vertreten “ Sei froh das du hier sein darfst halt den Mund und geh Arbeiten. Und du darfst nichts sagen .“
Liege ich da etwas falsch.
Als hinweis zur Bild Zeitung:
Diese wird in Deutschland von den Promis so weit es geht gemieden , da diese Zeitung in der Vergangeheit sich mit seinen erpresserichen Methoden einen besonders guten Namen gemacht hat.
@ Ekrem Senol:
„Hätte erkennen können“ trifft es m.E. schon richtig.
Ich erwarte von einem nicht juristisch vorgebildeten Leser nicht zwingend, dass dieser zwischen
– Tatbestandsvoraussetzungen einer Einbürgerung,
– den formellen Verfahrenserfordernissen sowie
– dem Bemühen des parlamentarischen Gesetzgebers um die dem Gesetzvorbehalt und -vorrang entsprechende Gestaltung von Ermächtigungsnormen
unterscheiden kann. Allerdings setze ich diese Fähigkeit bei einem Juristen voraus. Nun fragt sich, aus welchen Gründen Sie dennoch in das gleiche Horn wie der Hürriyet blasen. Hierauf gibt es nur zwei mögliche Antworten:
a) Sie haben die Sachzusammenhänge nicht verstanden. (Was ich ihnen allerdings nicht unterstellen will.)
b) Sie folgen einem populistischen „Auftrag“, der Ihnen kein Raum für objektive Berichterstattung eröffnet.
Gibt es noch eine andere Alternative?
Zur Sache: Ich selbst musste im Rahmen eines Verfahrens des Immigration and Naturalization Services in den USA mehrfach schriftlich als auch mündlich die Frage nach Rasse und ethnischer Herkunft beantworten. Ich sehe darin kein Problem – wenngleich der Rassenbegriff entwicklungswissenschaftlich wegen der nicht festellbaren Unterscheidung im Genotyp natürlich völlig daneben liegt. Aber wie gesagt: Im vorliegenden Fall ging es ja nicht einmal darum, dass der Antragsteller Auskünft „zur Rasse“ machen sollte, die dann in irgendeiner Art und Weise – wie vom Abgeordneten Özcan Mutlu angedeutet – Einfluss auf die behördliche Entscheidung haben könnte. Augenscheinlich hat Mutlu, der nach meiner Kenntnis schon sehr lange im Politgeschäft unterwegs ist, völlig daneben gegriffen. Vielleicht hätte er zuvor ja mal den parlamentarischen Dienst oder einen Juristen seiner Fraktion fragen sollen, bevor er so eine Bauchlandung „hinlegt“.
@ Coscun:
Seien Sie versichert, dass ich angeregte Diskussionen – in denen ich auch „einstecken“ muss – als sehr befruchtend empfinde. Allerdings tragen Sie, soweit ich das anhand der von ihnen hier hinterlassenen Beiträge überhaupt zu beurteilen vermag, nicht zur Diskussion bei da in Ihren Zeilen überhaupt keine oder allenfalls nur fragmentarisch Argumente zu finden sind.
Das „hier“ in Deutschland nicht alles rund läuft – ohne Zweifel. Mein vollste Zustimmung. Ändert sich an diesem Umstand etwas, wenn ein Haufen Populisten (Presse/Politiker) schreiend über Sachverhalte herfallen, von denen sie augenscheinlich überhaupt keine Ahnung haben – nur dem Ziel folgend, ein Haar in der Suppe des anderen zu finden? Nein!
@ Mascha
Da gebe ich Ihnen Recht , jedoch rechtfertigt dieser Passus , ob Europäische Norm oder nicht , keineswegs die Frage.
Es ist verboten einer Frau bei einem Einstellungsgespräch nach einer Schwangerschaft zu fragen , soll aber human sein bei einer Einbürgerung nach der Rasse zu fragen.
Paßt doch beides nicht.
Und zu Ihrem Argument das ich hier nichts vernünftiges beitrag , dann haben Sie sich leider nicht richtig Informiert.
Es sind eine menge Beiträge von mir dabei die mit beispielen , eigener Kritik oder Löunsungvorschlägen , vorhanden sind.
Also erst informieren dann etwas sagen.
@ Coskun:
Sehen Sie – genau DIESE FEHLVORSTELLUNG wollten Mutlu und der Hürriyet beim Leser erregen: Der Bewerber muss gar keine Angaben zur „rassischen Herkunft“ machen. Das musste er nie und wird aus auch nie müssen. Vielmehr soll er nur der Behörde erlauben, die sonstig von ihm gemachten Angaben (Name, Geburtsort, Geburtsdatun etc. …) im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens zu erheben, speichern und zu verarbeiten. Diese Erlaubnis ist zwingende Voraussetzung für die Zulässugkeit der Datenverarbeitung. Wird diese Zustimmung nicht gegeben, dürfte die entsprechende Behörde gar nicht rechtmäßig die Daten erheben, speichern und verarbeiten.
Genau DAS ist das Ergebnis solcher abgrundtief verlogenen Berichterstattung.
Ich würde Ihnen ohne Vorbehalte zustimmen, wenn der Einbürgerungsbewerber tatsächlich entsprechende Angaben zur „rassischen Herkunft“ machen muss. Dem ist allerdings nicht so.
@ Mascha
„Die auf der Datenschutz-Erklärung befindlichen Formulierungen “rassische und ethnische Herkunft” seien wortwörtlich aus dem Berliner Datenschutzgesetz übernommen und dienten lediglich der juristischen Absicherung für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Der Wortlaut auf dem Formular stimme exakt mit der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG überein, aus der das Bundesdatenschutzgesetz sowie entsprechende Landesverordnungen hervorgegangen seien.“
Das ist der beitrag von Maria , den ich lediglich kopiert habe.
Was verstehen Sie daraus bitte ?
@ Coskun:
Ihr O-Ton: “ … Es ist verboten einer Frau bei einem Einstellungsgespräch nach einer Schwangerschaft zu fragen , soll aber human sein bei einer Einbürgerung nach der Rasse zu fragen. …“
Ihr letzter Teilsatz macht deutlich, dass Sie augenscheinlich das Problem gar nicht erfaßt haben. Es wird bei der Einbürgerung eben nicht nach der Rasse gefragt – wurde es nie und wird es nicht. Auch in dem Spiegel-Zitat, welches Maria hier postete, steht davon rein gar nichts.
Sehen Sie – und genau darauf kam es den Polulisten beim Hürriyet sowie Herrn Mutlu an: Das Leute wie Sie der entsprechenden Propaganda hinterherlaufen ohne überhaupt darüber nachzudenken.
@ Mascha
Da ich ja nicht so gut der Deutschensprache mächtig bin , seien Sie doch bitte so nett , und erkären Sie mir was dieser Absatz zu besagen hat.
“rassische und ethnische Herkunft” seien wortwörtlich aus dem Berliner Datenschutzgesetz übernommen und dienten lediglich der juristischen Absicherung für die Verarbeitung von personenbezogenen daten “
Für mich sagt dieser Text die Quelle und denn Zweck der Frage aus.
Also bevor Sie andere ( Hürriyet oder Herrn Mutlu ) Kritisieren , beantworten Sie mir doch erst bitte diese Frage.
Nun – bei einem deutsche Gesprächspartner hätte ich spätestens an dieser Stelle den Dialog beendet, da mein Gegenüber durch stures Beharren auf einer aussichtslosen Position sich augenscheinlich als völlig erkenntnisresistent gegenüber jeder Art von – mithin sogar objektiv nachprüfbarem – Argument zeigt. Sie sind sicher nicht so (Wobei sich mir ein klein wenig schon die Frage aufdrängt warum Sie sich hier so meinungsstark positionieren, wenn Ihnen der konkrete Inhalt der entsprechenden Regelung offensichtlich mangels sprachlichen Verständnisses gänzlich unbekannt ist).
Hier also nochmalig der Versuch, die Sachlage klarzustellen:
Kein Einwanderer muss in Deutschland Angaben zu seiner rassischen Herkunft machen. Vielmehr muß dieser – wie regelmäßig jeder andere Bürger auch – sonstige Angaben zur Person machen. Damit diese Informationen durch die entsprechenden Behörde – hier also Einwanderungsbehörde – überhaupt erhoben sowie anschließend verarbeitet und gespeichert werden dürfen, bedarf es hierfür einer sog. Ermächtigungsgrundlage. Diese findet sich vorliegend in der entsprechenden europarechtlichen Vorschrift, welche wiederum durch den Bundes- bzw. Landesgesetzgeber in die entsprechenden nationalstaatlichen Normen (hier also das Landesdatenschutz von Berlin) übernommen wurde. Hält sich dabei die jeweilige Behörde nicht konsequent an die Ermächtigungsgrundlage, besteht die Gefahr, dass hierdurch der Bürger in seinen Rechten verletzt wird. Um dies zu verhindern, versucht der Gesetzgeber i.d.R. solche zwingend zu beachtenden Anforderungen wortwörtlich in das entsprechende Normwerk zu übernehmen. Das hat der Landesgesetzgeber von Berlin hier gemacht. Er hat den Wortlaut der europäischen Richtlinie wortwörtlich in das LDSG Berlin übernommen. Er hat damit sichergesetellt, dass die entsprechenden Behörden (insoweit) rechtmäßig gegenüber dem Bürger handeln. Er hat damit zu keinem Zeitpunkt vom Bürger verlangt, dass dieser Angaben zur rassischen Herkunft machen soll.
Sie oder Mutlu oder auch die Gossenjournaille hätten ihre „Kritik“ also höchstens lautstark in Brüssel bei der Kommission vortragen können (wenngleich es, wie gesagt, auch dafür keinen Grund gäbe). Aber zumindest der Hürriyet weiß schon, warum dies nicht angezeigt ist. Neben den „paar“ Menschenrechtsverletzungen wäre ein weiterer Krisenherd in Hinsicht auf die Annäherung der Türkei zur euroäischen Gemeinschaft sicher nicht sinnhaft. Deshalb hält man lieber den Mund und betreibt ein wenig „Deutschen-Bashing“.
Seien Sie froh, dass Sie sich nicht in den Vereinigten Staaten einbürgen lassen wollen: Die dortigen Einwanderungsbehörden gehen ganz anders mit solcher Art von Kritik um.
Letztlich: Sicher mache ich meine Kritik an Mutlu und am Hürriyet nicht davon abhängig, ob Sie die Fakten vorliegend durch meine Erklärung nunmehr zu Kenntnis nehmen oder diesen ggf. „zustimmen“. Einen Hürriyet kritisiert man nicht, man nimmt ihn – wie übrigens jede Art von „journalistischem“ Schund – einfach nicht zur Kenntnis. Einzig Mutlu könnte man kritisieren. Aber auch dieser scheint in mancher Beziehung nur ein Populist zu sein, der einfach nur die Stimmung der in Deutschland leben Türken sowie der über besagten Gossenjournalismus transportierten Meinungen hinterher läuft. Wie viele deutsch Plotiker übrigens auch – insoweit gut assimiliert 🙂 …
@ Mascha
1.
Assimiliert ist im groben übersetzt , sich selber aufgeben und der neuen Gesellschaft bedingnunglos unter zu Ordnen .
Entweder Sie wußten das nicht ode Sie haben ein Falsches Wort benutzt.
Paßt hier einfach nicht zu.
2.
Das was Sie zu diesem Antrag erklärt haben ist zwar richtig jedoch regt doch eher die Frage ansich die Menschen auf.
Nicht woher die Frage kommt oder was damit gemacht wird , sondern das bei einer Einbürgerung diese Frage ansich gestellt wird.
3.
Sie erwarten das wir Türken und in die Deutsche gesellschaft eingliedern sollen und uns von der Türkei lösen sollen , da wir ja hier in deutschland leben.
Wenn aber Kritik zu tage kommt werfen Sie uns die Verhältnisse in der Türkei wieder vor.
Wie soll da bitte Integration funktionieren wenn Sie sich selber an das was Sie sagen nicht halten.
4.
Zur Ihrer info , was Interessiert mich Amerika.
Wir leben hier in Deutschland , falls Ihnen das noch nicht aufgefallen ist.
Oder sollen wir mit den Negativ aspekten anderer Länder unsere lebensweise vergleichen?
@ Coskun:
Letztlich zu Pkt. 2: Mein Gott! Wie kann man nur so erkenntnisresistent sein? Es wird keine Frage hinsichtlich der rassischen Herkunft gestellt! Es muss keine Frage beantwortet werden! Ich dachte, Sie hätten das nunmehr endlich verstanden! Augescheinlich scheint dies nicht der Fall zu sein.
OK – ich sehe ein, es bringt nicht die Bohne, mit Ihnen hier weiter zu diskutieren. Wie schon in vielen Threads zuvor zeigen Sie wieder mal auf sehr einprägsame Art und Weise, dass dass Sie immer wieder in dasselbe Verhaltens- und Denkschema zurückfallen, wenn Ihnen die sachlichen Argumente ausgehen. Sie müssen nach meinem Dafürhalten noch viel lernen, um als gleichberechtigtes Mitglied in dieser Gesellschaft anzukommen. Auf die hier gezeigte Art und Weise erreichen Sie und Ihresgleichen nur das Gegenteil. Es tut mir ehrlich um die Zeit leid, die ich hier in diesen Thread verschwendet habe.
BTW bzgl. des „assimilierens“ – Sie sagten ja selbst, Sie sind der deutschen Sprache nicht in dem Maße mächtig – insoweit sei Ihnen zugstanden, den in der Verwendung dieser Begriffs in diesem Zusammenhang liegenden Wortwitz nicht zu verstehen.
@ Mascha
Es war mir eine ausserordentliche ehre mit Ihnen.
Nur maßen Sie sich nicht an ob ich in einer Gesellschaft angekommen bin.
Sie kennen mich nicht.