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Beiträge zum Stichwort ‘ Politik ’



Integrationspolitik – Von Ehrlichkeit keine Spur

Von | 28. Oktober 2009 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 14 Kommentare
Integrationspolitik – Von Ehrlichkeit keine Spur

Die Koalitionsverhandlungen über die künftige Integrationspolitik sind abgeschlossen. Die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht, weitere Fördermittel für Integrationskurse, die Regelung der Zuwanderung oder die Anerkennung ausländischer Qualifikationen sind nur einige der Themen.



Die Einbürgerungsstatistik und das Integrations- und Einbürgerungsverständnis der Union

Von | 16. Juni 2009 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 7 Kommentare
Die Einbürgerungsstatistik und das Integrations- und Einbürgerungsverständnis der Union

Im vergangenen Jahr fiel die Zahl der Einbürgerungen auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Folgt man der Unionschen Integrations- und Einbürgerungslogik, vollenden heute genauso viele Menschen den „Integrationsprozess“ wie zu Zeiten Helmut Kohls.



Mor Gabriel? Darum geht’s nicht!

Von | 19. Mai 2009 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 7 Kommentare
Mor Gabriel? Darum geht’s nicht!

Die Geschichte um den Rassismus-Vorwurf gegen den türkischen Generalkonsul Hakan Kivanc entwickelt sich immer mehr zu einer Farce und gefährdet die Rettung des Klosters „Mor Gabriel“. Sowohl der „Initiative Mor Gabriel“ als auch so manchen Unionspolitikern geht es nicht um das Kloster.



Ein ganz bitteres Kapitel der Migrationsgeschichte und der Gegenwart

Von | 2. April 2009 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 2 Kommentare
Ein ganz bitteres Kapitel der Migrationsgeschichte und der Gegenwart

„Zugleich müssen wir anerkennen, dass auch wir es Zuwanderern nicht immer einfach gemacht haben, den Erwartungen gerecht zu werden. In Deutschland wurden in den 70er und 80er Jahren viele ausländische Kinder nur wegen Sprachschwierigkeiten an Sonderschulen verwiesen.“



Spracherfordernisse bei Ehegattennachzug – Bundesregierung verwickelt sich in Widersprüche

Von | 21. Februar 2009 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 2 Kommentare
Spracherfordernisse bei Ehegattennachzug – Bundesregierung verwickelt sich in Widersprüche

Seit Einführung von Spracherfordernissen ist der Ehegattennachzug um insgesamt 22 % zurückgegangen. Dies geht aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11811) hervor. Der Rückgang bei einzlenen Herkunftsländern beträgt bis zu 67 %.



Türkischer Premier Erdogan verlässt Diskussionsrunde in Davos

Von | 30. Januar 2009 | Kategorie: Politik | 67 Kommentare

Am Weltwirtschaftsforum in Davos ist es am Donnerstagabend bei einer Podiumsdiskussion über den Gazastreifen zu einem Eklat gekommen. Türkischer Premier Erdogan verlässt Diskussionsrunde.



Roland Kochs neues Trikot

Von | 20. Januar 2009 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 3 Kommentare
Roland Kochs neues Trikot

Als vor knapp einem Jahr in Hessen die Landtagswahlen bevorstanden, tobte ein bis dato noch nie dagewesener Wahlkampf. Roland Koch zog sämtliche Register, die geeignet waren, jeden braun angehauchten Wähler in Wallung zu bringen. Wir erinnern uns:



NPD-Verbotsverfahren – Erinnerungsschwächen und geistige Dioptrienstärken

Von | 22. Dezember 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 6 Kommentare
NPD-Verbotsverfahren – Erinnerungsschwächen und geistige Dioptrienstärken

Nach dem versuchten Mord an dem Passauer Polizeichef Alois Mannichl von rechtsradikalen Tätern fordern Teile der CSU und SPD ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD. Ein extrem ausgeprägter Populismus scheint Erinnerungsschwächen hervorzurufen.



„Deutsche Sprache“ als Spaltpilz im Widerstreit gesellschaftlicher Kräfte?

Von | 5. Dezember 2008 | Kategorie: Gastbeiträge, Politik | 22 Kommentare
„Deutsche Sprache“ als Spaltpilz im Widerstreit gesellschaftlicher Kräfte?

Erstmalig, dass ich einem CDU-Parteitags-Vorschlag auf Anhieb zu 100% „etwas“ abgewinne.
Die alle übrigen Parteien einigende Kritik am CDU-Parteitagsbeschluss zielt an der Sachdiskussion ebenso vorbei, wie die Stimmen anderer wichtigen Vereinigungen.



Artikel 22 GG: Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch

Von | 3. Dezember 2008 | Kategorie: Gesellschaft, Leitartikel, Politik | 21 Kommentare
Artikel 22 GG: Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch

Die CDU Deutschlands setzt sich für die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz ein. Dies soll durch einen Zusatz in Artikel 22 des Grundgesetzes erfolgen mit dem Wortlaut: „Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch.



Yes, we Cem? Von wegen!

Von | 27. November 2008 | Kategorie: Feuilleton, Leitartikel | 27 Kommentare
Yes, we Cem? Von wegen!

Seit der Schlagzeile der Bild-Zeitung „Grünen-Chef Özdemir fordert Türkisch-Unterricht an Deutschen Schulen“ (24.11.2008) scheint die Frage beantwortet zu sein. In Deutschlands Flüssen muss noch sehr viel Wasser hinabfließen, damit Deutschland bereit ist für ein „Yes, we Cem“.



hib-Meldung zu Ehegattennachzug – Öffentlichkeitsarbeit für die Bundesregierung?

Von | 20. November 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 18 Kommentare
hib-Meldung zu Ehegattennachzug – Öffentlichkeitsarbeit für die Bundesregierung?

Der Bundestag gibt täglich sog. hib-Meldungen (heute im bundestag) heraus, die online zu lesen sind und in Kürze den wesentlichen Inhalt der Tagesthemen im Bundestag wiedergeben. Diese hib-Meldungen sind meist sehr kurz gefasst und kratzen allenfalls die Oberfläche einer Thematik an.



Der türkischstämmige Parteichef – einer von uns

Von | 16. November 2008 | Kategorie: Gesellschaft, Leitartikel, Politik | 17 Kommentare
Der türkischstämmige Parteichef – einer von uns

Cem Özdemir und Claudia Roth bilden das neue Führungsduo der Grünen. Auf dem Parteitag in Erfurt wurden beide mit klarer Mehrheit der Delegierten zur neuen Doppelspitze berufen. Cem Özdemir ist der erste türkischstämmige Vorsitzende einer deutschen Partei.





 

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