Auf der Jagd nach Scheinehen: Befolgen Sie islamische Gesetze? Welchen religiösen Pflichten will der Visumantragsteller auch in Deutschland nachkommen? Wie wird er diese praktizieren?

19. November 2008 | Von E. S. | Kategorie: Leitartikel, Politik | 14 Kommentare | Artikel versenden

Dass Ämter bei der Überprüfung von vermeintlichen Scheinehen die Eheleute mit Fragen konfrontieren, die Aufschluss darüber geben können, ob Mann und Frau tatsächlich ein Eheleben führen, ist bekannt. Bekannt ist auch, dass Behörden dabei selbst die Intimsphäre nicht außen vor lassen und auch sonst nicht zimperlich mit der Privatsphäre umgehen, um der vermuteten Wahrheit auf die Spur zu kommen.

Internet-Startseite der Deutschen Botschaft in Skopje

Internet-Startseite der Deutschen Botschaft in Skopje

Ein Fall aus dem Jahre 2008 – dokumentiert in der ANA-ZAR 5/2008 – stellt alles bisher gehörte in den Schatten. Verantwortlich seien eine Frau K, ehemalige Mitarbeiterin der Ausländerbehörde Dresden sowie Herr S. aus der Deutschen Botschaft in Skopje/Mazedonien. Ereignet hätte sich Folgendes:

Ein Mazedonier (27) wurde überraschend von der Ausländerbehörde abgeschoben. Seine deutsche Freundin (20) reiste nach, um mit ihm in Mazedonien zu heiraten. Anschließend wurde ein Visumsantrag gestellt. Die Ausländerbehörde und die Botschaft wurden aufmerksam und meinten eine Scheinehe ausfindig gemacht zu haben. Es folgte eine zeitgleiche Befragung der Eheleute in Dresden und Skopje auf Grundlage des vorher abgestimmten 22-seitigen Fragebogens.

  • Gehören Sie einem Sufi-Orden an?
  • Befolgen Sie islamische Gesetze?
  • Welchen religiösen Pflichten will der Visumantragsteller auch in Deutschland nachkommen? Wie wird er diese praktizieren?

Ob mit diesen Fragen einer möglichen Scheinehe auf die Schliche gekommen werden kann, darf zu Recht stark bezweifelt werden. Vielmehr scheint es, als haben sich die Ausländerbehörde und die Botschaft zur Aufgabe gemacht, praktizierende Muslime ausfindig zu machen, um dessen Einreise zu verhindern. Wie sollen die aufgeführten Fragen sonst erklärt werden können? Was hat ein Sufi-Orden bzw. islamische Gesetze oder ein religiöses Leben mit einer Scheinehe zu tun? Anhaltspunkte, dass mögliche Antworten auch nur im Geringsten einen Bezug für eine Scheinehe bieten könnten, sind nicht erkennbar.

Angesprochen auf diese eigenmächtige und rechtswidrige Vorgehensweise, habe die Dresdner Ausländerbehörde erklärt, es habe sich um einen Einzelfall gehandelt, der sich nicht wiederholen wird. Dass aber auch die Deutsche Botschaft in Skopje mitgemacht hat, legt eine gegenteilige Vermutung nahe.

Auch die folgenden Fragen zielen nicht darauf ab, eine Scheinehe aufzudecken, als vielmehr die Eheleute willkürlich zu schikanieren.

  • Weshalb lassen Sie sich durch einen Rechtsanwalt vertreten?
  • Wurde Ihnen dieser Rechtsanwalt empfohlen? Wenn ja, durch wen?
  • Wer war Initiator für die Suche nach Beistand durch Rechtsanwalt bei Ihrem Visumsantrag?
  • Wie heißt der Rechtsanwalt und wo ist der Rechtsanwalt angesiedelt?
  • Wer zahlt die Kosten des Rechtsanwaltes?
  • Arbeitet der Rechtsanwalt auf Erfolgsbasis oder haben Sie bereits Zahlungen geleistet?
  • Wenn Sie bereits Zahlungen geleistet haben: Wie stehen Sie zu dem Vorhalt, den Gesamtbetrag für die Ausreisekosten nicht auf einmal aufbringen zu wollen, aber den Rechtsanwalt bezahlen zu können?

Allem Anschein nach, erwecken Eheleute, die sich bei Visumsantragsverfahren rechtlichen Beistand holen, Zweifel bei den Behörden. Doch angesichts solcher Fragen bleibt den Betroffenen aber auch nichts anderes übrig, als einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen, der den Behörden ihre Grenzen aufzeigt. Ein Teufelskreis, aus der man nur herauskommt, wenn sich Behörden auf ihre gesetzlichen Aufgaben beschränken und sich von Bereichen heraushalten, die sie nichts angehen. Bleibt nur noch die Frage, ob dieser skandalöse Vorfall auf den Einzelfall beschränkt ist bzw. weitere Fälle dieser Art auch über die Ausländerbehörde Dresden und die deutsche Botschaft in Skopje hinaus bestehen.

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14 Kommentare
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  1. Oh mann!!! wo soll das bitte enden??
    Die Fantasien der Ausländerbehörden & Co. gehen ja immer weiter! Inzwischen muss man sich ja tausendmal überlegen, ob man doch nicht jemanden aus Europa heiratet!!!! Wie schlimm für Ehepaare…
    Bin mal gespannt, was man uns für Fragen stellen wird.

    Ich werde direkt die Richtlinien mitnehmen und den SB darauf aufmerksam machen, was er mich fragen darf und was nicht ;)

  2. Traurig, aber wahr!
    Diese Vorgehensweise der Ausländerbehörde ist uns natürlich seit längerer Zeit bekannt. Nun, was zeigt es mir:
    1. Die Angst der Deutschen vor dem Islam.
    2. Der Missbrauch der deutschen Gesetze durch Ausländer, die in diesem Land lediglich ihre finanziellen Vorteile vor den Augen haben aber auch Missbrauch dieser Gesetze durch deutsche Frauen und Männer die z.B. in den 80′er Jahren für damals 20.000 DM pseudo Ehen eingegangen sind. Im türkischen gibt es einen Spruch: wer seine Zunge an der heißen Milch verbrannt hat, pustet den Ayran kalt.

    Also haben wir zwei Fronten, die aufgearbeitet werden müssen:

    1. Den Islam hier in Deutschland gesellschaftsfähig machen, durch Veranstaltungen die auf der Basis der Völkerverständigung durchgeführt werden. Meine Erfahrungen zeigen, daß die deutsche Gesellschaft auf den Islam positiv zur Seite steht als angenommen. Wir müssen es nur vernünftig erklären. Wenn jedoch einige Moslems mit agresiver Haltung ihren Glauben missionieren müssen, so machen sie vieles kaputt. Den der Islam ist eine friedliche Religion und die Völkerverständigung wird hier hochgeschrieben. Wir sollten auch nicht vergessen, daß in den 60′er Jahren die Kirchen ihre Türe für die Moslems geöffnet haben mit dem Appell “Ihr dürft unsere Räume für Eure Gebete benutzen”.

    2. Die jenigen die die deutschen Gesetze in der Vergangenheit missbraucht haben schaden natürlich den Anderen, die es mit der Eheschließung ernst meinen. Hier kann man nur das Gewissen dieser Menschen ansprechen - ob das nützt weiß ich nicht.

    Ich vertrete die Meinung, daß Aufklärung wichtig ist. Deswegen spreche ich immer wieder vom Handeln. Handeln in Form von Veranstaltungen wie z.B. Diskussionsrunden, Vorträge etc. aber auch Pressemitteilungen. Oder aber auch, einfach durch Dialoge. Und wir müssen uns von den Jenigen abgrenzen, die es dazu gebracht haben, daß die Ausländergesetze mit ihrer Empfindlichkeit so ins Überdimensionale sich abgeschrumpft haben (von Entwicklung kann man ja nicht sprechen).

    Was die Ausländerbehörde betrifft, so braucht man einen eisernen Selbstbewußtsein um bei bestimmten Fragen sagen zu können: “Aber Hallo, sie greifen in mein Privatleben ein, ich mache Gebrauch von den Menschenrechten und der deutschen Verfassung, ich brauche die eine oder andere Frage nicht zu beantworten”. Dafür ist es natürlich gut, sich zuerst fachlich darüber genau zu erkundigen, um zielsicher Argumentieren zu können.

    So wie es unzulässig ist beim Bewerbungsgespräch der Bewerberin die Frage nach einer eventuellen Schwangerschaft bzw. der Familienplanung zu stellen ist es auch unzulässig intime Fragen durch die Ausländerbehörde zu stellen.
    Zu den intimen Fragen gehören nicht nur welche die die Schlafzimmergeschichten betreffen, dazu gehören auch Fragen über die Art der Praktizierung des Glaubens.

    Aus diesem Artikel nehme ich mir die Aufgabe, die Fragen der Ausländerbehörden erneut zu studieren. Vielleicht kann eine FAQ aufgebaut werden.

  3. Zu den intimen Fragen gehören nicht nur welche die die Schlafzimmergeschichten betreffen, dazu gehören auch Fragen über die Art der Praktizierung des Glaubens.

    Aus diesem Artikel nehme ich mir die Aufgabe, die Fragen der Ausländerbehörden erneut zu studieren. Vielleicht kann eine FAQ aufgebaut werden.

    für alle die auch lesen wollen… was eine Behörde fragen darf oder nicht..:

    hier klicken

  4. @ Hülya
    Der Dialog ist der weg , das kann ich nur Unterschreiben und denke Persönlich das alles andere nur eine Eskalation herbeiführen würde.
    Jedoch sollten wir erst in unseren eigenen Reihen aufräumen.
    Ich will damit sagen , das Menschen die den Sozailstaat ausnutzen , die sich selber damit Profilieren wollen oder einfach des Komerzes wegen “Bad News are Goof News” uns selber immer wieder in Frage stellen , erst aus unseren Reighen verbandt werden sollten.
    Man kann sich über den Grad der Diskussion unterhalten , aber es muß mit den Verallgemeinerungen aufhören.
    Sie Hülya oder Elif sind Frauen aus der Türkischengesllschaft die nach Auffassung einer Frau Kelek durch das Patriachsystem und dem Islam ja Unterdrückt sein müßten !
    Aus Ihrer beider Kommentaren höre ich aber eher zwei Selbstbewußte Frauen .
    Hat etwa das Türken System bei Ihnen beiden nicht funktioniert , oder sind Sie beide vieleicht eine Ausnahme oder was liegt hier vor ?
    Frau Kelek und Co mögen vieleicht sehr viel Pech in ihrem Leben gehabt haben , das möchte ich garnicht erst abstreiten , aber heißt das im Umkehrschluß das alle Türken / Moslems so sind ?
    Es gibt genug Deutschefrauen die mitten unter uns leben , die aber durch zerrüttet Familienverhältnisse oder Gestörte Familienverhältnisse genaus so ein Scheiß leben haben .
    Was ist mit diesen Menschen ?
    Sind die etwa weniger wert wie eine Frau Kelek ?
    Nein mit gewissheit nicht , jedoch läßt siche ein Frau Kelek besser vermarkten und Geld machen :
    Das und so manche ähnliche Vorurteile müßen erst aus dem Weg geräumt werden um eine Vernünftige Diskussion zu betreiben.

  5. @ Coskun:

    Es gibt genug Deutschefrauen die mitten unter uns leben, die aber durch zerrüttet Familienverhältnisse oder Gestörte Familienverhältnisse genaus so ein Scheiß leben haben. Was ist mit diesen Menschen? Sind die etwa weniger wert wie eine Frau Kelek?

    Nein, natürlich nicht. Aber es geht ja nicht darum, Frauen in Schutz zu nehmen sondern einem bestimmten Bevölkerungsgruppe (hier Muslime) Regeln aufzuzwingen, wie sie sich zu verhalten und zu leben haben. Wozu Zwangsverheiratungen benutzt wurden, wissen wir ja: Spracherfordernisse beim Ehegattennachzug. Diese Regelung konnte nur durchgesetzt werden, weil die Thematik der Mehrheitsgesellschaft derart in den Kopf gesetzt wurde, als müsse man diesen Frauen helfen. Dass die Regelung diesen Frauen in keinster Weise hilft sondern noch mehr schadet wird nicht erwähnt.

    Unerwähnt bleibt oft auch, dass die Bundesregierung Opfern ein Recht vorenthalten hat, dass vielfach gefordert wurde weil sie Opfern von Zwangsverheiratungen wirklich geholfen hätte. Bsp.: Wenn eine Frau zwangsverheiratet wird und nach Deutschland kommt und die Zwangsehe anzeigt, wird sie in ihr Herkunftsland abgeschoben, wenn die Ehe nicht mindestens zwei Jahre bestanden hat in Deutschland. Erst nach zwei Jahren Zwangsehe, darf sie unabhängig von der Ehe hier bleiben. Gefordert wurde daher ein vom Ehebestandszeit unabhängiges Aufenthaltsrecht. Bundesregierung dazu: “Pustekuchen”. Schön zurück in die Heimat und in die Hände derer, die sie zwangsverheiratet haben. So wird eine zwangsverheiratete Frau in Deutschland dazu verdonnert, die Zwangsehe auch noch zwei Jahre zu führen.

    Das Beispiel zeigt, dass es nicht um Opferschutz geht sondern um Fernhaltung aus Deutschland ohne Rücksicht auf Verluste.

  6. @ E.S.
    Natürlich gehr es nicht um die Frauen und deren Rechte.
    Das Thema ist mir bewußt , was ich jedoch aufzeigen wollte war das durch eine Person wie Frau Kelek das Allgemeinbild zusätzlich gestärkt bzw eingeprägt wird.
    Die vorgeschobenen Scheinheiligen gründe der Behörden sind mir klar , weil wirklich helfen tut es niemandem.
    Einer meiner Angestellten erzählt mir vor kurzem , das ein Freund von Ihm , nach Bestander Prüfung der Deutschkenntnise in der Türkei , vom Deutschenkonsulat zu einer Befragung gebeten wurde.
    Diesem wurden fragen gestellt wie , “Warum ausgerechnt diese Frau , Wie haben Sie sie kennengelernt ,
    Wie stark wurde ihre Wahl von der Familiebeinflußt , Ist Ihre Familie damit einverstanden bzw die Familie der Braut , Wurde die Ehe von den Familien arangiert oder haben Sie und Ihre Frau sich selber dazu entschieden , Haben Sie keine Frau aus Ihrer näheren Umgebung finden können etc.etc.”
    Ich habe leider denn ganzen kontext nicht mehr im Kopf , wobei das auch schon reicht, oder ?

    MFG

  7. @ coskun und andere

    ich denke, dass niemand für uns sprechen einfach so sprechen sollte, und erst recht nicht Menschen, de von Selbsthass nahezu zerrfressen sind!

    Sie machen unsere Situation erst recht so schwierig!

  8. Und wen sollen wir in den Medien vorzeigen??? Außer Kelek & Co. hat niemand große Lust. Die meisten “normalen” Frauen unter uns gucken sich sowas eh nicht an, da sie es leid sind, ewigen Vorurteilen entgegen zu treten. Sie teilen mein vollstes Verständnis.

    Es existiert z. B. ein Netzwerk für türkische Unternehmerinnen, die nicht nur Dönerbuden leiten, sondern es sind Frauen vertreten, die es zu etwas gebracht haben!!! Wer mal reinschauen möchte… http://www.petekweb.de ;)

  9. Die Ausländerbehörden haben offenbar Anweisung möglichst viele Menschen auszuweisen. Ein Scheinehevorwurf kommt ihnen zu dem Zweck wie gerufen. Darum rate ich für den Fall einer sich anbahnenden Abschiebung, alle Hebel in Bewegung zu setzen. Es muß möglichst viel Druck auf die betreffende Behörde ausgeübt werden. Die Öffentlichkeit sollte mobilisiert werden. Stadtrats- bzw. Kreistagsfraktionen, Landtagsabgeordnete sowie Kirchenvertreter sollten informiert und um Hilfe gebeten werden. Auch Ausländerbehörden machen sich mitunter Sorgen um ihren guten Ruf und wünschen keine negativen Schlagzeilen!

    Und noch eine Anmerkung:
    Zwangsehen stehe auch ich sehr kritisch und ablehnend gegenüber. In meinen -mitteleuropäischen- Augen ist das Menschenhandel und somit ein massiver Verstoß gegen die Menschenrechte. Frauenhandel läßt sich durch keine Religion der Welt rechtfertigen.

  10. Hallo
    Ich bin jetzt durch Zufall auf diese Seite gekommen.
    Ich hatte erst vor Kurzem eine Befragung beim Ausländeramt.
    Und ich muss sagen es hat sich nix geändert bei der Befragung.
    Sie wollte von mir die unterlagen haben die sie mit angefordert hat (Mietvertrag und Einkommensnachweis)
    Als ich sie fragte was sie noch brächte Telefonrechnungen ,Briefe, Bilder usw. hat sie mich erstaut angeschaut und Gesagt ( Warum ich alles mitgebracht hätte )Ich: Ja ich hab mich vorher informiert bevor ich hier hingekommen bin bei einem Befreundeten anwallt :Sie darauf (Welcher anwallt Name Adresse usw.) Ich das ist uninterrasant Hier geht es nur um mich und meinem Mann Der einreisen will und nicht um Freunde von mir .Sie darauf (das sieht alles nach einer Scheinehe aus ) Ich: Glauben sie im allen erst ich warte 2 Jahre mit dem heiraten wenn das eine Scheinehe sein soll? Scheinehe ist für mich Geld kassieren heiraten den Mann rein Holen und nicht noch 3 Jahre warten :Sie ( es kann ja auch eine Zweckehe sein ) Ich :Nee mit Sicherheit auch nicht da warte ich auch keine 3 Jahre.
    Darauf sagte sie mir dann (Sie sind hier eingeladen worden weil ihr Mann schon mal ein Visum beantragt hat als er verheiratet war mit einer eingebürgerten deutschen)Was ich verneint habe das mein Mann mir gesagt hat das er noch nie ein Visum beantragt hat. (ich Frage mich was das sollte, wollte die mich aus der Reserve locken?)
    Dann stelle sie mir auch zisch fragen ,auch über die Religion meines Mannes ob er sehr gläubig währe usw. ob er wenn er nach Deutschland einreisen darf seine Religion weiter Praktiziert.
    Also kurtz gesagt im ganzen hab ich 3,1/2 Stunden da gesessen und zisch fragen beantworten müssen .
    Als ich später mit meinem Mann gesprochen habe hat er mir erzählt was sie ihn gefragt haben.
    Und nun kommt es, 1 Haben die ihm ganz andere Fragen gestellt wie mir.
    2.War er nur ca 1,30 Minuten beim Konsulat.
    Jetzt stell ich mir die frage wie wollen die dann einen Scheinehe verdacht aufdecken wenn das so abläuft???
    Das ist alles Schikane der des Staates. Nicht mehr und nicht weniger.
    Lg Habibi

  11. Als ich sie fragte was sie noch brächte Telefonrechnungen ,Briefe, Bilder usw. hat sie mich erstaut angeschaut und Gesagt ( Warum ich alles mitgebracht hätte )Ich: Ja ich hab mich vorher informiert

    ich glaube du hast denen viel zu viel erzählt.. je mehr man bohrt, desto skeptischer werden die.
    So ist das auch inzwischen an Flughäfen… nur weil ein paar Fragen gestellt habe, hat man im nachhinein nach mir gesucht und fragen gestellt, wann ich eingreist bin und wie lange ich geblieben bin.
    Sehr gut bescheid zu wissen macht einen immer verdächtig…. leider

  12. Hallo

    Ja das hab ich gemerkt. :-(
    Jetzt warten wir ob er sein visum bekommt oder nicht .
    Ich frage mich nur nach was die gehen,denn sie haben ihn ja ganz andere fragen gestellt wie mir.
    Ich kann eh nix machen auser abwarten .leider

  13. Ich wünsche euch viel Glück und ein haufen GEDULD…
    Irgendwann muss es ja klappen…

  14. Danke elimu :-)
    Dieses warten jetzt ist das schlimmst :-/ auser warten kannst du nix machen.
    Die haben zu mir gesagt so 4-8 wochen dann bekommt mein mann bescheit vom Konsulat .

 

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