Ich berichtete über die Jahresbilanz 2005 der Integrationskurse. Daraus ging hervor, dass im Jahre 2005 insgesamt 215.651 Personen eine Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs erhalten haben. Allerdings wurden lediglich 103.146 zu einem Integrationskurs zugelassen, was einem Anteil von 47,8 % der ausgestellten Berechtigungen entspricht. In der FAZ vom 03.05.2006 wird das noch einmal bestätigt:

„Eine fast doppelt so hohe Förderung von Sprachkursen für Ausländer hat Ernst Olbrich, Kursleiter bei der Frankfurter Volkshochschule, von der Bundesregierung gefordert. … Olbrich kritisierte Pläne der Regierung, die Mittel für Sprachkurse um 30 Prozent zu kürzen. Das Argument der Regierung, die bisher relativ geringe Inanspruchnahme jener Zuschüsse rechtfertige die Kürzung, teilte er … nicht. In Wirklichkeit sei die Nachfrage größer als vermutet.“

Herr Schäuble über die Kürzungen in einem Interview mit der Berliner Zeitung vom 06.04.2006:

Frage: In diesem Jahr sollen die Mittel für die Integrationskurse gegenüber dem Vorjahr gekürzt werden. Dass passt doch mit dem Ziel Integration nicht zusammen und stößt etwa bei Berlins Innensenator Körting auf heftige Kritik …

Schäuble: Die Kritik ist völlig unsinnig. Herr Körting ist ein viel zu kluger Mensch, um nicht zu wissen, dass er dummes Zeug redet. 2005 waren die für die Integrationskurse bereitgestellten Mittel viel zu hoch angesetzt und wurden nur zu einem Drittel abgerufen. Deswegen haben wir den Ansatz im Haushaltsentwurf 2006 um rund 70 Millionen Euro gesenkt. Sollte das Geld im Laufe des Jahres entgegen der Erwartungen nicht ausreichen, können wir die Mittel erhöhen. Niemand wird auf einen Integrationskurs verzichten müssen.

Nachtrag vom 04.05.2006 aus der FAZ:

Die Präsidentin des Deutschen Volkshochschulverbandes (DVV), die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth, hat die von der Bundesregierung beabsichtigte Kürzung von Geldern zur Förderung der Integration von Zuwanderern scharf kritisiert. Die Bundesregierung hatte angekündigt, bei den Sprach- und Orientierungskursen für Zuwanderer 68 Millionen Euro zu sparen. Diese kurzsichtige Haushaltspolitik drohe den „Integrationswillen“ der Ausländer im Keim zu ersticken, sagte die frühere CDU-Politikerin Süssmuth. Etwa ein Drittel aller Integrationskurse, die das Zuwanderungsgesetz vorschreibt, halten die Volkshochschulen ab.

Ekrem Senol РK̦ln, 04.05.2006