Ich möchte, wenn auch verspätet, mir nicht nehmen lassen, mich bei all den Lesern zu bedanken, die seit dem Relaunch von JurBlog im November 2006 über 1000 Kommentare verfasst haben, was mir übrigens heute erst aufgefallen ist. Daher feiern wir den 1000. Kommentar vom 7. Juni 2007 von hermix, der, wie ich finde, besonders geistreich […]

Treffender als Bernd Melchers, Leiter der Datensicherung im Rechenzentrum der Freien Universität Berlin, könnte man die Peinlichkeit der Bundeswehr kaum beschreiben können:

Wir werden Dich nicht vergessen titelte die offizielle Webseite von Galatasaray Istanbul.

Die neuesten Meldungen über den in Antalya in Untersuchungshaft sitzenden deutschen Schüler scheinen, sachlicher zu werden. Schade, dass man nicht von vornherein mit Sachverstand, Geduld und kühlem Kopf an die Angelegenheit herangegangen ist. Während noch am 22.06.2007 beispielsweise die n-tv „Grund: Urlaubsflirt“ titelte, wird heute nach „Flirt oder mehr“ gefragt. Die Süddeutsche berichtet über erste […]

In der Juristerei gibt es oft unzählige Meinungen zu meist überflüssigen Streitigkeiten. Während die Mindermeinung das Haar durch die Mitte spalten will, möchte die Rechtsprechung an den Spitzen stutzen. Dazu gesellen sich meist noch mehrere sog. Literaturmeinungen, die alle im Grunde eine Synthese von beidem möchten und das Haar je nachdem durch die Mitte spalten […]

Seit Wochen schreiben und titeln deutsche Blätter über den unglücklichen Fall des deutschen Schülers in Antalya. Der 17-Jährige sitzt wohl seit über zehn Wochen in Untersuchungshaft wegen eines Urlaubsflirts mit einer 13-Jährigen Engländerin. Solche Meldungen und Geschichten ignoriere ich in der Regel so gut ich kann. Doch zeigt dieser Fall gleich mehrere deutsche Selbstverständlichkeiten:

Kardinal Karl Lehmann und CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sprachen sich kürzlich gegen eine Gleichstellung des Islam mit dem Christentum aus. Mit welchen Argumenten eigentlich?

Das Land Nordrhein-Westfalen bietet seit dem Schuljahr 1999/2000 die islamische Unterweisung in deutscher Sprache im Rahmen eines zeitlich nicht befristeten Modellversuchs an. An mehr als 130 beteiligten Schulen besuchen über 8500 muslimische Schülerinnen und Schüler diesen Unterricht. Offiziell wird der Modellversuch aufgrund des vermeintlich fehlenden Ansprechpartners auf islamischer Seite „Übergangsweise“, quasi als „Platzhalter“ für einen […]

Nach heftigen Diskussionen hat der Innenausschuss am 13.06.2007 dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein neues Asyl- und Ausländerrecht (16/5065) zugestimmt. Der Entwurf, soll elf EU-Richtlinien in nationales Recht umsetzen.

In einer kleinen Anfrage der Linken wurde der Bundesregierung ein Fragenkatalog zum Thema Zwangsehen vorgelegt, die von der Bundesregierung beantwortet wurden (BT-Drucks. 16/5501). Im Folgenden ein Auszug der interessantesten Fragen und Antworten .

Deutschland ist ein Land voller Sammler. Das ist nichts neues. Der Eine sammelt Dessous, der Andere Punkte, um diese in Dessous einzutauschen. Herr Schäuble dagegen, der General von Deutschland, sammelt – getarnt als Terroristen- und Kriminellenjäger – Informationen. Vorzugsweise über Ausländer.

Der JurBlog macht Urlaub bis zum 11. Juni 2007. Die Moderation der Kommentare wird für die Zeit meiner Abwesenheit ein Freund übernehmen und Spam sowie gegen die Netiquette verstoßende Kommentare selbstverständlich löschen. Er hat bereits eine restriktive Auslegung angekündigt, so dass ich um Höflichkeit bitte. Mein Urlaubsort liegt ziemlich abgelegen, so dass ich für eine […]