Der Kniefall – Ein Reinfall
18. Juni 2008 | Von E. S. | Kategorie: Leitartikel, Politik | 11 Kommentare |
Der ab September 2008 bundeseinheitlich geltende Einbürgerungstest für Ausländer ist beschlossene Sache, eine weitere vollendete ausländerrechtliche Tatsache. Ein Katalog aus 310 Fragen soll die Deutschtauglichkeit von Einbürgerungswilligen zu Tage bringen unabhängig davon, ob sie die bereits hohen Hürden für eine Anspruchseinbürgerung – acht Jahre Deutschlandaufenthalt, Sicherung des Lebensunterhalts, ausreichende Deutschkenntnisse, keine Vorstrafen etc. – erfüllen. Gut genug für eine Aufnahme in den Deutschen Staatsverband soll künftig sein, wer beispielsweise weiß, was die Folgen einer Straftat ab 14 Jahren sind oder was Willy Brandt mit seinem Kniefall ausdrücken wollte.
Neu und ungewohnt für Deutsche Verhältnisse ist aber ein anderer Aspekt in diesem Zusammenhang: Lob und Kritik hagelt es aus allen Seiten. Währen die CDU den Test verteidigt, üben SPD, FDP, Die Linke und Grüne Kritik. Selbst unter den in solchen Angelegenheiten grundsätzlich ablehnend eingestellten Migrantenorganisationen herrscht Uneinigkeit: Während Ayman Mayzek, Generalsekretär des Zentralrats der Muslime in Deutschland, beispielsweise den Test befürwortete, reagierte Kenan Kolat, Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, wie gewohnt allergisch.
Man könnte meinen, es entstehe eine neue Debattenkultur. Schaut man sich das Szenario aber genauer an, entpuppt sich vieles als eingemachtes Tagesgeschäft. Die Opposition, zu denen mittlerweile auch die SPD gehört, kritisieren vornehmlich weil sie sich übergangen fühlen. In einer so wichtigen Frage, hätten die Damen und Herren gerne Mitsprache- und Mitgestaltungsrecht gehabt. Bei Aiman Mazyek stellt sich als Interessenvertreter von Migranten die Frage, wie er den Test begrüßen kann, ohne die restlichen 303 Fragen gelesen zu haben. Kenan Kolat dagegen zeigt sich in gewohnter Manier: grundsätzlich ablehnend.
Was aber ist an einem Einbürgerungstest wirklich dran bzw. woran fehlt es ihm? Grundsätzlich wäre gegen einen Test nichts einzuwenden, würde es sich nicht eine überflüssige Hürde darstellen. Zu einer Hürde wurde es bereits durch die Herangehensweise. Wozu eine Ansammlung von staatlich engagierten Experten und Bürokraten imstande sind, haben wir nicht selten und am heftigsten bei der Rechtschreibreform gesehen. Auch beim Einbürgerungstest zeigen bereits die wenigen veröffentlichten Beispielfragen, was sich zusammengebraut hat: Fragen, bei denen selbst einheimische Akademiker ins stocken geraten.
Ãœberflüssig ist der Test weil Kenntnisse über die Geschichte, Politik und Gesellschaft nicht notwendigerweise auch zur Identifikation führen, weder kurz- noch langfristig. Wie viele wissen nach bestandener Führerscheinprüfung schon kurze Zeit später, wie man noch den Bremsweg berechnet? Nicht anders dürfte es sich mit dem Zwangsweise angeeigneten Wissen beim Einbürgerungstest verhalten. Anstatt Mittel und Wege zu suchen, das Interesse des Bewerbers für das Land zu wecken, wird er durch punktuelles Wissen, die nicht einmal zum Prahlen an einem Urdeutschen Stammtisch nützt – weil zu hoch -, vergrault. Das Ziel müsste es aber sein – so kitschig es sich auch anhören mag – tränen bei der Einbürgerungszeremonie fließen zu lassen, wie es die Amerikaner oder Kanadier schaffen. Mit einem Mulitple-Choice-Test à la „Wer wird Millionär“, als ginge es um die Millionenfrage, entsteht allenfalls Frust und Ablehnung.
Weiterhin muss die Frage erlaubt sein, welchen Stellenwert bzw. Funktion der Integrationsgipfel hat, wenn die Teilnehmer bei elementaren Integrationsfragen nicht einmal angehört werden, geschweige den von einer Mitwirkung in irgendeiner Weise. Der bereits von Anfang an bestehende Eindruck, dass der Nationale Integrationsgipfel eine Plattform lediglich für konkrete Forderungen und vage Förderungen ist, erhärtet sich zunehmend, was nicht gerade dazu beiträgt, dass die Bundesregierung an Vertrauen gewinnt. Vertrauen ist aber ein unverzichtbarer Grundpfeiler für das erklärte Ziel „Integration“. Wünschenswert wäre gewesen, wenn die CDU in Ausländerfragen zur Abwechslung mal den Publikumsjoker gezogen hätte und jene befragt hätte, um die es geht.
Alles in allem enthält auch der von Gesinnungsabfragen bereinigte Einbürgerungstest einen faden Beigeschmack. Zumal die Länder frei darüber entscheiden können, ob sie ihre eigenen Tests zusätzlich zum bundeseinheitlichen heranziehen, wie es die Baden-Württemberger für ihr Gesinnungstest bereits angekündigt haben. Somit bleibt festzuhalten, dass die Parteibosse mit der eingegangenen Wette – nach dem hessischen und baden-württembergischen Gesinnungsschmach -, für bundeseinheitliche Standards zu sorgen, kläglich gescheitert sind. Nach dem Kniefall dürfen sich Einbürgerungsbewerber in Baden-Württemberg nun auch noch auf eine Gesinnungsschnüffelei eines höchstwahrscheinlich ungeeigneten und überforderten Beamten freuen.
Wieso das ganze? In Deutschland wurden bis heute schließlich Millionen Ausländer auch ohne Test erfolgreich eingebürgert. Schaut man sich die Statistiken derer an, so zeigt sich, dass sie im Vergleich zu nicht eingebürgerten einen höheren Bildungsgrad haben, wirtschaftlich integriert sind und auch sozial viel engagierter sind: Im Grunde eine Erfolgsgeschichte.
Für die CDU aber – so die eigenen Bekundungen nach wie vor – stellt die Einbürgerung den krönenden Abschluss einer erfolgreichen Integration dar und ausdrücklich nicht den Weg dahin. Wenn dem so ist, stellt sich doch die Frage, inwieweit beispielsweise die richtige Zuordnung von Landeswappen der krönende Abschluss einer gelungenen Integration darstellen kann. Wäre es für den Bewerber nicht sinnvoller zu wissen, dass das Land – unabhängig vom Wappensymbol – ihn akzeptiert, willkommen heißt und sich auf ihn als neuen Bürger freut?
In diesem Sinne könnte man einem Einbürgerungstest auch ein positives Signal dadurch verleihen, als dass man das Bestehen als Bonbon für eine Einbürgerungserleichterung ausgestaltet. Wer ein Einbürgerungskurs besucht oder ein Test besteht, könnte beispielsweise bereits nach sechs – statt acht – Jahren eingebürgert werden. Ein Signal an alle Migranten, dass Einbürgerungsanträge – je früher, desto besser – willkommen sind und nicht das Gegenteil, wo man nun nach Erfüllung sämtlicher Einbürgerungsvoraussetzungen noch die Schulbank drücken muss, um den Reinfall vom Kniefall über sich hergehen zu lassen.
Deutschland ist nicht nur ein freiheitlich-demokratisch-sozialer Staat, sondern und vor allem auch ein Rechtsstaat. Die Einbürgerung ist – obwohl es in Deutschland von Antragsstellung bis hin zur Einbürgerungsurkunde ein trockener Verwaltungsakt ist – verbunden mit weitereichenden Bürgerschaftlichen Rechten und Pflichten, die für die Integration unablässig sind. Angefangen von der politischen Partizipation bei Wahlen bis hin zum Alltag bei der Berufswahl. Insofern ist der CDU-Gedanke, dass Einbürgerung der krönende Abschluss für die Integration darstellt, ein großer Trugschluss, mit desolaten Folgen. Einbürgerung ist zumindest juristisch gesehen die höchste Stufe der Integration. Mit der Einbürgerung auf der juristischen Ebene fängt die gesellschaftlich-politische Integration erst an. Vorher dagegen, ist Integration rechtlich nicht möglich.
Es muss aber auch festgehalten werden, dass generelle Kritik an Einbürgerungstest nicht der richtige Weg ist. Jedes Land sollte das Recht haben, seinen künftigen Bürger auszuwählen. Die Ausgestaltung der Auswahl kann auch in Form eines Einbürgerungstest geschehen. Erforderlich wäre aber ein gewisses Augenmaß, Sachlichkeit und Fingerspitzengefühl. Um Gefühle geht es schließlich nicht selten bei einer Einbürgerung für den Einbürgerungsbewerber. Begriffe wie Heimatgefühl, Loyalität, Solidarität finden nicht selten Verwendung in diesem Kontext. Die erneut an den Tag gelegte kühle, unsensible Vorgehensweise der CDU aber zeigt alles andere, als dass die CDU aus den Fehlern der jüngsten Vergangenheit gelernt hätte. Die Größe, die einst Willy Brandt mit seinem Kniefall zeigte, scheint für die CDU ein Ding der Unmöglichkeit zu sein.
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Zunächst sollte doch erst einmal geklärt werden was die Herren Politiker damit beabsichtigen.
Soll die Einbürgerung ein Zugewinn für die bestehende Gesellschaft sein, oder will man sondieren, oder will man sogar hindernisse schaffen?
Solange die Politiker , auch sich selber gegenüber , nicht den Mut haben mal ehrlich zu sagen was Sie denken kann man über vieles Spekulieren , man wird nie den richtigen weg finden können.
Man redet von Integration , kann aber dieses Wort nicht klar deffinieren.
Man hat bei einer Einbürgerung mehr als genung Anhaltspunkte die die Loyalität des jenigen beweisen, aber das reicht auch nicht.
Soll man jetzt Päpstlicher als der Papst sein?
Man kann natürlich weitere beispiele anführen , nur so lange man nicht weiß was die wollen , führt das zu nichts.
Das ein anforderung an den jenigen zu stellen ist , ist voll und ganz in Ordnung , nur wer stellt welche anforderungen ?
Wer richtet über die Relevanz der geforderten ansprüche ?
Und überhaupt , was ist Deutsch ?
Wenn mich jemand fragt wie ich mich fühle , als Türke oder als Deutscher , frage ich immer wieder zurück ,
„Wie hat man sich den als Deutscher zu fühlen ? “
Muß ich mit dem Lienal über den Rasen laufen und nachmessen ob das Gras auch in der gleichen Höhe ist ?
Also erst einmal die Ausgangssituation klären und dann bitte schön konkret fordern.
Vielleicht werden die Migranten durch die Einbürgerung die besseren Deutschen, weil sie ja durch die Vorbereitung auf den Einbürgerungstest wesentlich besser über Politik und Gesellschaft informiert sind als eine Reihe von Deutschen. Naj ja, die Politiker werden später wahrscheinlich doch noch erkennen, dass das Abfragen und dies teils wohl auch noch im Multiple-Choice-Verfahren, wo man die richtige Lösung ankreuzen muss, kaum der richtige Weg ist, um den Integrationsgrad festzustellen. Sie haben natürlich recht, entgegen den Bekundungen Politiker aller Couleur kann die Integration eigentlich erst mit der Einbürgerung anfangen. Alles was vorher abläuft, ist nichts weiter als eine Orientierungsphase.
@ Sprinter
Vieleicht können Sie mir die Antwort geben ?
Was ist Deutsch ?
Wie soll oder hat man sich als Deutscher zu fühlen ?
Wie wichtig ist es gerade heute noch sich als angehöriger einer Netion zu fühlen , da die Globalisierung so wichtig ist ?
Die fragen die in diesem Einbürgerungstest gestellt werden , können mehrheitlich noch nicht mal die als Deutsche geborene beantworten .
Also warum soll der Einbürgerungwillige diese Fragen kenne ?
Primär ist die Gesetztestreue , Sprache und funktion in der Gesellschaft .
Vielicht können Sie sich noch daran erinnern , als der Bundespräsident Horst Köhler gewählt wurde hatte man auf den Strassen nachgefragt ob jemand mit dem namen etwas anfangen konnte.
Niemand wußte das Horst Köhler ein Politiker ist und das dieser auch noch jetzt Bundespräsident ist.
Und das waren alles Deutsche , die befragt wurden.
Und nu !
[…] anderer Meinung ist Ekrem Senol in seinem JurBlog: Er hält auch den neuen Test für eine Schikane. Ganz grundsätzlich lehnt er Einbürgerungstests […]
Was ist Deutsch?
Deutsch ist, wer ohne wenn und aber Deutsch fühlt. Wenn Coskun für Deutschland ist, wenn Deutschland gegen die Türkei ist, dann ist er ein Deutscher. Aber die meissten Deutschtürken, die ich kenne, die sagen mir, dass sie ein Kribbeln im Bauch haben, wenn sie die türkische Fahne sehen, fast vor den Tränen stehen, wenn die türkische Nationalhymne gespielt wird. Wie fühlst du dich Coskun in diesen Situationen? Oder Ekrem, wüe fülhst du dich??
@Justus:
Ich bin deutscher Staatsbürger und fühle mich – nach Ihren Kriterien – nicht Deutsch weil ich auf knopfdruck keine Tränen fließen lassen kann. Da sind Kräfte am Werk, auf die ein Mensch kein Einfluss hat. Daher ist Kritik in dieser Hinsicht fehl am Platz.
Wenn Sie dennoch ein Vorwurf machen wollen, richten Sie es an diejenigen, die verhindern, dass gewünschte Sympathien entstehen. In meinen Augen ist die Forderung nach einer Entscheidung – entweder Deutsch oder Türksch – ein wesentlicher Faktor.
Wenn ich mir Podolski in Erinnerung rufe nach seinem Tor gegen Polen und die positiven Reaktionen der Öffentlichkeit dazu, wünschte ich mir, dass diese Freiheiten (doppelte Staatsbürgerschaft und Heimatgefühle für beide Länder) auch mir gewährt würden. Dann wäre ich vielleicht auch in der Lage eine Träne fließen zu lassen, wenn ich schwarz-rot-gold sehe, da ich das Gefühl hätte, willkommen zu sein, so wie ich bin.
Coskun, wenn Sie mich persönlich fragen, dann ist nur die Sprache wichtig. Nationalgefühl ist jedenfalls bei mir nicht vorhanden, nicht nur wegen der Globalisierung, sondern weil wegen irgendwelcher Nationalgefühle neben anderen meist wirtschaftlichen Interessen unzählige Kriege geführt wurden. Mir ist die Staatsangehörigkeit nicht wichtig. Hauptsache, ich kann mich mit jemandem unterhalten, so wie z.B. mit Ihnen.
Der Einbürgerungstest hat mit Nationalgefühl auch wenig zu tun, wenn dort fast ausschließlich reine Wissensfragen gestellt werden. Na ja, und wer Horst Köhler ist, dürfte inzwischen jedem bekannt sein, der ab und zu die Zeitung aufschlägt oder die Nachrichten im Fernsehen verfolgt. Viel interessanter ist übrigens, was hat Horst Köhler eigentlich gemacht, bevor er Bundespräsident wurde. Solche heiklen Themen fassen die Autoren der Einbürgerungstests aber nicht an.
Es werden immer mehr Mittel und Wege gesucht um zu selektieren.
Ich frag mich wirklich, warum D so sehr für ein vereinigtes Europa war….
ach ja,…..jetzt fällts mir wieder ein. D musste die Inflation auffangen um so günstig wie möglich aus der wirtschaftlichen Miserie rauszukommen.
Ja den wirtschaftlichen part kann man mit anderen Ländern ausnutzen, aber in D, ja da werden nicht alle akzeptiert.
Gott wie erbärmlich.
Deutschland war mal groß, jetzt ist es wirklich sehr sehr klein.
Wenn Imperialismus und Materialismus den Menschen dazu bringen, seinesgleichen zu taxieren,
ist keine Menschlichkeit mehr vorhanden.
Ich kann nur sagen
man erntet,was man saet !!!
@ Justus
Wenn man als Türke , der in Deutschland geboren wurde , die Deutschestaatsangehörigkeit erwirbt , wäre es ein verrat an seinen Wurzel dann bei solch einem Fussballspiel zu Deutschland halten.
Nur durch den erwerb der Deutschenstaatsangehörigkeit kann man seine Vergangenheit nicht ausradieren und seine Familierenverhältnisse nicht vergessen.
Gemischtegefühle , wie bei Podolski (BRD) und Yakin(CH) , die wir ja alle bei dieser EM gesehen haben sind O.K.
Aber die Deutschentugenden nur auf ein Fussballspiel zu reduzieren ist Menschen wie Bach , Goethe ,Mann und co gegenüber aber auch nicht fair.
Das was Sie hier erwarten nennt man Assimilation .
Schauen Sie doch mal bei Wikipedia nach.
Da steht bei Assimilation : die kleinere Gruppe paßt sich , in Kultur , Religion , Sitten und Tradition der größeren Gruppe an.
Für mich persönlich hat das mit Integartion nichts zu tuen.
Um einen Mißbrauch zu unterbinden ist eine gewisse sorgfalt und gewisse Test auch legitim.
Soll deshalb jetzt jeder der sich Einbürgern läst auch noch Name , Religion und seine Wrzeln ändern?
Wenn man ganz ehrlich ist , weiß doch der Deutsche selber nicht was Deutsch ist.
Wie vorher schon gesagt sollte zunächst einmal doch geklärt werden was man unter Deutsch versteht um dann auch konkret nachfragen zu können.
Ich kann Ihnen versichern das dieses unterfangen zu schwer sein wird , auch für die Politiker.
Was verbindet einen Bayern mit einem Norddeutschen , oder einen Rheinländer mit jemandem aus Baden Würtenberg ?
Noch nicht einmal die Sprache.
Wenn die hier aufgezählten mit Ihren eigenen Akzenten anfangen zu sprechen , versteht der eine den anderen nicht .
Also was bitte schön ist Deutsch ?
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Wer den deutschen Pass haben möchte, muss eine gewisse Anstrengung aufwenden. Ohne Fleiss kein Preis. Dass die Fragen nicht alle Deutschen beantworten können, spricht nicht gegen den Test und die Fragen, sondern nur gegen die einzelnen konkreten deutschen Personen, denen es halt an Bildung mangelt, sonst nichts. Die Chance, Bildung zu erlangen, kann man sich erarbeiten. Mir hat sie niemand geschenkt. Ich musste viel Zeit darin investieren. Das erwarte ich von allen Einbürgerungswilligen und von Deutschen, die sich am Test messen. Manche bringen die energie auf, andere eben nicht. Wir Menschen sind verschieden. Auch dies zeigt der Test. Er öffnet die augen über sich selbst. Das tut manchmal weh. Sorry, auch so ist das Leben.