„Ausländische Sozialschmarotzer“ – Anwalt zeigt Stoiber wegen Volksverhetzung an
9. Dezember 2006 | Von E. S. | Kategorie: Leitartikel | 3 Kommentare |Ein Berliner Anwalt soll laut „Der Tagesspiegel“ Bayerns Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) wegen Volksverhetzung angezeigt haben, weil er in seiner Rede auf dem Dresdner CDU-Parteitag von „ausländischen Sozialschmarotzern“ gesprochen haben soll.
Atalay Gümüsboga begründet seine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Dresden mit einem früheren Urteil: Damals hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main durch eine ähnliche Formulierung (Asylanten als „betrügerische Schmarotzer“) den Tatbestand der Volksverhetzung als erfüllt angesehen. (Quelle: Tagesspiegel)
Dazu fällt einem ja nichts mehr ein! Einfach verantwortungslos sowohl Ausländern als auch Deutschen gegenüber.
Was soll Mustafa Türk (erfundener Ausländer) davon halten, wenn er – wie jeden Morgen in den letzten 40 Jahren – um halb sechs in Bayern aufsteht, um in die Produktionsstätte zu gehen, damit er auch in den letzten zwei Jahren seines Arbeitnehmerlebens keine Leistungen aus den Sozialkassen beziehen muss?
Was soll der CSU wählende Deutsche Nachbar, Lehrer, Arbeitgeber von Mustafa Türks Kindern halten, wenn diese eingeschult werden, sich um einen Arbeitsplatz bewerben oder eine Wohnung außerhalb der Ghettos mieten, kurz: sich integrieren wollen?
Und wie soll Deutschland, dass jährlich hunderttausende neue „Sozialschmarotzer“ hereinlassen muss, um dem demographischen Wandel entgegenzuwirken, mit diesem Gedankengut integrieren?
Ekrem Senol РK̦ln, 09.12.2006
Herr Stoiber , ich frage mich warum andere Politiker gerade in diesem fall , herr stoieber , nicht eingreifen. es gibt ja auch so etwas wie eine ganoven ehre. Das dieser unfähige mann , der nichts auf die reihe bekommt , ausser blöde kommentare , immer noch politik machen kann , läßt die vernünftigen politiker in einem schlechten licht stehen.
Die einigen wenigen schmarotzer , sind in deutschland dazu erzogen worden für das nichts tuen geld zu bekommen , aber das ist kein nationales probelm sondern ein geselschaftliches problem.
Die ämter sind nicht nur mit ausländern sondern auch , was für ein zufall aber auch , mit deutschen bürger voll. Der papst betet in der türkei mit moslems zusammen in einer mosche , aber hier in deutschland brüllt ein kardinal meiser für getrente gottedienste und ein stoiber mit ausländer parollen im sich. wie soll da bitte schön integration funktionieren.
zur info die zweite und die dritte generation der Türken hat sich mittlerweile in deutschland sich schon soweit nidergelassen , das die türken mehrheitlich sich nur noch eigentum zulegen .
Sollen wir uns jetzt noch die Haare blond färben und blaue kontoktlinsen tragen um uns einzugliedern.
Sollen wir jetzt etwa deutscher als deutsch werden.
sollden doch die deutschen erst einmal das was wir türken in deutschland geschaffen haben sehen und anerkennen und vor allem so einem wie den stoiber erst einmal von der bildfläche schaffen , damit man deren gedanken erst einmal ernst nehmen kann.
[…] Wieso mich das Ergebnis nicht überrascht? Weil Herr Stoiber dieses Land regiert! […]
[…] Ich gehe lieber mal der Frage nach, wie ”Eine größere Integrationskraft der Union gegenüber dem rechten Rand” erfolgen soll. Entweder gibt man dem Braunen braunes Futter oder unterzieht ihn einer Entziehungskur und befreit ihn von der Krankheit. Schauen wir uns die letzten Jahre die Union an, so ist von einer Entziehungskur allerdings keine Spur. Viele führende Unionsherren setzten in der Vergangenheit immer wieder auf altbewährtes wenn es um Ausländer ging. RAUS mit ausländischen Sozialschmarozern. RAUS, wer die Sprache nicht lernt. RAUS, wer keinen ausreichend Wohnraum zur Verfügung hat. RAUS, wer straffällig wird. RAUS, wer ein Kopftuch trägt. RAUS, wer seinen Lebensunterhalt nicht bestreiten kann. RAUS, wer von Sozialhilfe lebt (ausländische Sozialschmarozer). RAUS, RAUS, RAUS. […]