Über InsoBlog kam ich auf die online Datenbank der Justiz in Baden Württemberg und wurde, was das Vorurteil anbetrifft, die Schwaben seien geizig, eines besseren belehrt:
Die vier Kläger sind in den Jahren 2002 und 2003 jeweils gemeinsam mit weiteren Familienmitgliedern von dem Regierungspräsidium Gießen in den deutschen Staatsverband eingebürgert worden. Zuvor hatten sie sich in einer sog. Loyalitätserklärung zu der verfassungsmäßigen Ordnung der BRD bekannt.
Die türkische Tageszeitung Hürriyet berichtet über die Zitierung des JurBlog’s vom Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 08.12.2006 (2 BvR 1339/06)). Das Bundesverfassungsgericht hatte aus einem meiner Aufsätze über das Problem der doppelten Staatsübergschaft der türkischstämmigen Bevölkerung erstmalig aus einem Blog zitiert und juristische Blogs offiziell als „Literatur“ anerkannt. Ekrem Senol – Köln, 15.01.2007
Die Islamische Religionsgemeinschaft Hessen (IRH) hat zur schriftlichen Anhörung im Hessischen Landtag eine ausführliche Stellungnahme zum Thema der Zwangsehen aus islamischer Sicht abgegeben. In Folgenden eine Kurzdarstellung (zusammengefasst von Eva El-Shabbassy) der IRH-Stellungnahme:
Auf Migrationsrecht.net stieß ich soeben auf interessante Ausführungen Faruk Sen’s (Zentrum für Türkeistudien), wonach im Jahre 2005 64.000 deutsche Männer im Rentenalter sich mit 20jährigen thailändischen Frauen haben trauen lassen.
Einen üblen Scherz haben sich Unbekannte in Siegen erlaubt. Mit offiziell wirkenden Ausreiseaufforderungen wurden mehrere Ausländern in Angst und Schrecken versetzt. Familien verschiedener Nationalitäten hätten seit dem Wochenende „Briefe mit volksverhetzendem Inhalt“ bekommen.
Der Beschwerdeführer wurde im März 1999 in den deutschen Staatsverband eingebürgert. Seine türkische Staatsangehörigkeit hatte er im Zusammenhang damit aufgegeben. Auf seinen Antrag vom Juni 1999 erwarb er im Februar 2001 erneut die türkische Staatsangehörigkeit. Daraufhin zog die Stadt Frankfurt am Main die deutschen Ausweispapiere des Beschwerdeführers ein. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer Klage vor den […]
Eher zufällig habe ich heute erfahren, dass das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 08.12.2006 (2 BvR 1339/06) meinen Aufsatz über das Problem der doppelten Staatsbürgerschaft der türkischstämmigen Bevölkerung vom 26.05.2005 aus dem JurBlog.de zitiert hat.
Weist die Belehrung nicht auf die Rechtsfolgen des § 357 Abs. 1 und 3 BGB hin, entfaltet sie auch dann keine Wirkung, wenn die gegenseitigen Leistungen erst nach Ablauf der Widerrufsfrist erbracht werden.
Der Brief kommt aus China. Gerichtet ist er an einen Blogger. Die Klageschrift fordert, ein rechtlicher Vertreter der Blogger möge am 17. Juli, pünktlich um 9 Uhr am Morgen, vor Gericht erscheinen. Aber nicht in Berlin-Mitte – sondern vor dem „Gericht mittlerer Ebene der Stadt Yancheng in der Provinz Jiangsu“.
Der SWR-Autor Jean Boué hat einen Integrationskurs der Frankfurter Lehrerkooperative über Monate hinweg begleitet. Sein Film „Die Welt-Klasse“ erzählt unterhaltsam und bewegend von den Mühen, im Deutschen und in Deutschland Fuß zu fassen.
Eine Verschärfung der Hartz-Gesetze, die am 1. August 2006 in Kraft getreten war, stand am Montag (08.01.2007) beim Berliner Sozialgericht auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand. Nach den verschärften Vorschriften (§ 9 Absatz 2 Sozialgesetzbuch II) hat das Kind erst dann einen Anspruch auf Sozialleistungen, wenn auch das Einkommen und Vermögen des „Stief“-Partners nicht für den Lebensunterhalt […]
„Die schönsten Geschichten schreibt das Leben“ hat uns einer unsererer Jura-Professoren in einer Vorlesung mal gesagt. Er hatte Recht! Hier der Beweis:
