Integration: Große Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit in der Politik

22. Februar 2008 | Von | Kategorie: Gesellschaft | 28 Kommentare |

Der Bundestag diskutierte am 22.02.2008 über die Integrationspolitik der Bundesregierung. Anlass zu dieser Debatte war der Antrag der Grünen “Integrationspolitik der Bundesregierung – Große Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ (BT-Drucksache (16/8183). Eine sehr kleine Zahl von Abgeordneten hat unter anderem die Integrationspolitik der Regierung und die rechtliche Gleichstellung des Islams in Deutschland diskutiert. Die Grünen und die Linke haben heftige Kritik an der Integrationsbeauftragten Maria Böhmer geübt, aber auch der Koalitionspartner hielt sich nicht mit Vorwürfen zurück.

Volker Beck (Grüne) kritisiert in seinem Beitrag die Integrationspolitik der Bundesregierung. Zwischen Anspruch und Wirklichkeit liege eine große Kluft. Beck kritisierte, dass sich die Integrationspolitik der Bundesregierung darin beschränke, alles was mit Ausländern zu tun hat, mit dem Begriff Integration umzulabeln. Insbesondere die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer wurde von Beck scharf kritisiert. Im Unterschied zu ihren Vorgängern im Amt wäre sie die erste Integrationsbeauftragte, die kein Vertrauen bei den Migranten genieße. Es müsse endlich klar sein, dass “Integration auch etwas mit Wertschätzung zu tun hat”.

Verteidigt wurde die Integrationspolitik und die Integrationsbeauftragte der Regierung von Hartmut Koschyk (CDU). Insbesondere verwies er auf die Islamkonferenz als positives Zeichen, konnte jedoch auf Nachfrage von Volker Beck nicht konkretisieren, welche Schritte zur rechtlichen Gleichstellung des Islams getan worden sind.

Fritz Rudolf Körper (SPD) stellte klar, dass Integrationspolitik keine Nischenpolitik oder Minderheitenpolitik ist, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Er verwies auf die rückläufige Zahl der Einbürgerungen. Es müssten wieder Anreize geschaffen werden, um die Motivation zur Einbürgerung zu stärken. Körper kritisierte in seiner Rede den hessischen Ministerpräsidenten, der durch seinen Wahlkampf das Integrationsklima beschädigt habe. Er sagte weiter, dass er sich gerade von der Integrationsbeauftragten und der Bundeskanzlerin mehr Differenzierungen, Distanzierung und nicht einfach nur Relativierungen gewünscht hätte.

Sevim Dagdelen von der Linken stellte fest, dass die Bundesregierung Integration predige, aber Ausgrenzung schaffe. Die soziale Kluft in Deutschland würde nicht beachtet. Darin würden sich auch viele vermeintlichen Integrationsprobleme gründen.

“Sie wollen spalten, nicht vereinen”, warf die Integrationsbeauftragte Volker Beck vor. Was die Grünen fordern würden, tue die Bundesregierung bereits. Man hätte umgesteuert in der Integrationspolitik. Man sei mehr als ein Einwanderungsland, nämlich Integrationsland. Migranten seien nicht mehr Objekt der Integrationspolitik, sondern sie gestalteten sie mit.

Josef Winkler von den Grünen bewertete Böhmers Rede als Märchenstunde und verwies darauf, dass sie in der Koch-Debatte auf der falschen Seite war. Dass die Migranten kein Vertrauen in sie setze, liege auch daran, dass unseriöse Kronzeugen bei Frau Böhmer immer sehr willkommen seien. Da dürfe man sich nicht wundern, dass dann Erdogan zugeklatscht wird. “Sie reden mit den Migranten, sie hören ihnen aber nicht zu”, kritisierte Winkler abschließend. Migranten hätten kein Mitspracherecht, wenn es um Gestaltung gehe.

Eine Evaluierung des Integrationsplans forderte der SPD-Politiker Dr. Michael Bürsch. Die Basis für die heutige Integrationspolitik sei bereits schon von der rot-grünen Regierung gelegt worden. Weitergehende Schritte müssten aber nun folgen. Bürsch forderte, dass der Spracherwerb auf jeder Altersebene gefördert werden müsse, besonders die frühkindliche Förderung mit zweisprachigen Erziehern. Er setze sich mit der SPD für ein kommunales Wahlrecht für Ausländer ein.

Alles in allem wurde in der Veranstaltung mehr Parteiinteressen vertreten und verteidigt als konstruktive Integrationspolitik gemacht. Es erinnerte an ein Spiel kleiner Knaben, die darum wetteifern, wer am weitesten pinkeln kann. Wir wollten schon immer Integration, nein wir, nein wir …

Ernste und wichtige Themen wurden zum Glück angesprochen: Staatsbürgerschaft, Ehegattennachzug, Sprachkenntnisse, Vertrauen. Allerdings ging es den Damen und Herren weniger um Konsens als vielmehr darum, das eigene Gesicht zu wahren und von den Missgeschicken der Vergangenheit abzulenken. Der heiße Brei war so groß, dass fast alle Redner drumherum genug Platz hatten, um sich auszutoben.

28 Kommentare
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  1. Hier die Lösung für alle (Deutsche und Türken) bei mangelnden Sprachkentnissen: Video

  2. Ich denke auch, ein erster Schritt wäre die Ablösung Frau Böhmers. Sie ist als Integrationsbeauftragte gescheitert. Alle Vorgänger galten bei den Ausländern als generell vertrauenswürdig, sie hat es nicht geschafft, Vertrauen zu erwerben, vielmehr hat sie das, was ihr durch ihr Amt zunächst entgegengebracht wurde, verspielt. Sie betätigt sich hauptsächlich als Handlangerin der Regierung, während ihre Vorgänger oft eher eine mahnende Stimme waren und nicht immer für die Regierung so angenehm. Wenn man sie mit Lieselotte Funke vergleicht, die ich noch gekannt habe, und die sich nie zu schade war, helfend einzugreifen, kann man kaum umhin, sie eher für eine überflüssige Kostenstelle zu halten.

  3. Solange sich Ausländer und Eingebürgerte nicht integrieren, ist das Problem wohl nicht zu lösen. Es ist eine erhebliche Anpassungsleistung erforderlich. Der Staat hat nichts zu leisten, denn dies führt nur zu einer passiven Erwartungshaltung. Schaut man sich bspw. aktuell die Polizeistatistik in Berlin an, Jugendstraftäter ca. 80% mit Migrationshintergrund, Opfer ca. 80% ohne Migrationshintergrund sieht man, dass diese nicht bereits sind, Eigenes zu leisten, dann gibt es nur noch eine logische Reaktion: Ggfs. wieder Entzug der Staatsbürgerschaft und Ausweisung.

  4. @Pierre: nur schade das rechte Übergriffe in der Regel verschwiegen werden.

    „Ggfs. wieder Entzug der Staatsbürgerschaft und Ausweisung.“

    oder einfach den ganzen Pack verbrennen??

  5. @ Pierre

    Die von Dir erwähnten Prozente sind ja gerade Folge der staatlichen Nichtleistung. Über Deine These, dass staatliche Förderung zu einer passiven Erwartungshaltung führt, können wir uns dann unterhalten, wenn der Staat mal über einige Jahrzehnte etwas geleistet hat. Dann erst werden wir sehen, was aus den Kindergartenkindern von heute geworden ist.

    Deine Forderung verstößt übrigens gegen die Verfassung.

  6. @ES Falsch, auch Anregungen für kluge künftige juristische Entwicklungen sind denkbar.

  7. Warum eigentlich nicht die Verfassung ändern? Das Grundgesetz wurde schließlich 1949 ohne Millionen Türken in Deutschland in Kraft gesetzt. Als euere väterlichen Facharbeiter 1960 ins Land kamen, wollten sie nur Deutschland aufbauen, nachdem sie in ihrer Heimat alles zum Besten gerichtet hatten und die Türkei zu dem führenden Land auf der Welt gemacht hatten. Wo wären wir Deutschen ohne euch? Oder wo wärt ihr ? Wenn morgen die Vergünstigungen, die euch euer eigener Staat verweigert, von Deutschland nicht mehr geboten wird, dann seid ihr doch wieder fort. Deshalb keine Staatsbürgerschaft für Muslime, keine Sozialleistungen für Ausländer. Laßt euch eurer Kindergeld, Sozialhilfe usw. von zuhause schicken.

  8. @ Albert

    Ja, die Verfassung ändern. Nur wer soll das tun?

    Wohin die Weimarer Verfassung aus deutschen Federn geführt hat, wissen Sie sicherlich sehr gut.

    1949 gab es Franzosen, Briten und Amerikaner, die Deutschland befreit, das Grundgesetz gestaltet und genehmigt haben.

    Heute ist Deutschland von türkischen und muslimischen Facharbeitern besetzt, denen Deutschland seine wirtschaftliche Rettung verdankt. Ergo? Bin dabei!

  9. Das Integrationsproblem ist ein ethnisches der Angehörigen des Islam, Religion und Gewalt stehen dort in einem direkten Zusammenhang.

    „Islamische Erziehung … geht nicht auf in der Wissensvermittlung, in der kognitiven Erkenntnis richtigen und falschen Handelns, sondern ist darüber hinausgehend primär Charakterformierung. Diese im Kern auf Gehorsam, Nichtinfragestellen von religiösen und weltlichen Autoritäten, auf Vergeltung und nicht auf Vergebung gerichtete Weltsicht prägt die Sozialisation der Kinder. Heute, hier, mitten in Deutschland. Und sie ist das Erziehungsmuster in den muslimischen Familien, in Koranschulen, in den Moscheen. Auch die Islamverbände vertreten diese autoritären Erziehungsziele und geben sie in der Öffentlichkeit als Integrationsarbeit aus.

    Das muslimische Weltbild in Kombination mit den archaisch-patriarchalen Traditionen großer Teile der türkischen Community widerspricht durch seine Orientierung an Gehorsam den Anforderungen einer emanzipierten und auf mündige Bürger angewiesenen Gesellschaft. Die soziale Deklassierung, die Bildungsferne sind zweifellos vorhanden, aber oft auch Ergebnis einer Spirale, die, vom religiös legitimierten Lebenskonzept und durch archaisch-patriarchalische Strukturen angetrieben, in eine Perspektivlosigkeit mündet, deren Symptome vergebene Bildungschancen sind.

    Dieses Verhalten ist kein soziales und auch kein Bildungsproblem, wie oft behauptet wird. Es sind andere Werte und Ziele, nach denen gelebt wird. Ich nenne dieses System „Vaters Staat“, gegen das wir uns gemeinsam zur Wehr setzen müssen. Es ist falsch, die Ursachen der Gewalt zu relativieren und – wie die Deutschtürken in ihrem Appell – die kulturelle und islamische Erziehung in Migrantenfamilien zu ignorieren, als hätte diese nicht großen Einfluss auf ihr Handeln. Wer so argumentiert, will einen Schleier über die Probleme legen und die Verantwortung auf die Politik und auf die Mehrheitsgesellschaft abwälzen.“
    s. auch den sehr guten Artikel: http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~EFEB5CBD50CEB4BAEBED2A27F34662208~ATpl~Ecommon~Scontent.html

  10. also das wird ja langsam lustig hier….

    sagmal hat irgend einer den Koran oder die Bibel gelesen…weil es ist langsam richtig deutlich rauszulesen, das hier so mancher nicht die geringste Ahnung hat…Beide Bücher sind fast identisch falls ihr gut interpretieren könnt würdet ihr das sehen…aber wem erzähl ich das…kein einziger deutscher hier hat den Koran gelesen…

    „islamische Erziehung“ und „muslimisches Weltbild“ sag mal Christoph sonst ist noch alles in Ornung in Deiner Fantasie Welt???

    Erzähl uns mal was über die „christliche Erziehung“ und das „christliche Weltbild“ würde mich echt mal interessieren…

    Ach wurde hier schonmal erwähnt das die EU nach eigenen Aussagen der EU nicht ein christliche Gemeinschaft ist und man dies nicht als Aufnahme Faktor betrachten darf…

    Es sollten sich einige hier mal die EU Gesetze durchlesen…

  11. Genau Christoph, Du hast absolut Recht, der Artikel ist Klasse, es gibt zum Glück auch mitunter aufgeklärte und intelligente Mitglieder in dieser Religion, wie die Autorin des FAZ-Beitrages.

  12. @ Sarah
    @ Christoph
    Mich würde mal persönlich Interessieren wieviel Kontakt Sie schon mit Türken, Moslems und Koranschulen hatten ?

    Mich würde es mal Interessieren ob Sie beide auch die courage dazu hätten in eine Moschee zu gehen und sich mal vor Ort Informieren zu wollen.

    Die schwarzen schaafe unter den Moslem oder Türken aufzählen ist genau so schwachsinnig wie ewig über das dritte Reich zu sprechen.
    Der Koran hatte gewisse Regel , an die sich nicht alle halten oder sogar Mißbrauchen.
    Ist deshalb der Koran schlecht oder der rest aller Moslems?

  13. Ein sehr schöner und wissenschaftlich fundierter FAZ-Beitrag, die Autorin Necla Kelek hat als gebürtige Türkin, Sozialwissenschaftlerin und Frauenrechtlerin auch ganz ausgezeichnete Kenntnis der Materie.

    Sie erkennt als sehr gefragte Expertin auch die Wahrheit, dass türkische Tradition und islamische Religiosität sehr wohl ein Hindernis für Integration, viele Moscheen Keimzellen einer Gegengesellschaft sind. Dort werde das Weltbild einer anderen Gesellschaft gelehrt und ein Leben im Sinne der Scharia praktiziert. Schon Kinder würden dort die Abgrenzung von der deutschen Gesellschaft lernen.

    Und genau das Resultat sieht und erlebt man täglich im Alltag auf den Strassen Deutschlands.

  14. @ Franziska

    Würden Sie bitte das „Resultat“, dass Sie täglich im Alltag sehen, etwas konkretisieren? Sonst fällt mir zu Ihrem Kommentar so viel ein, dass ich nicht weiß, wo ich anfangen soll.

  15. Das wissen Sie sicher selbst, sonst sind sie als Kommunikationspartner eigentlich ungeeignet, da Sie die Probleme nicht sehen.

    Nehmen Sie insbesondere das zumeist aggressive, dominanz-süchtige, desintegrative, bildungsferne und selbstherrliche Verhalten islamischer Männer.

  16. @ Fransiska
    Aggresiv : In Köln hält eine Jugendbande , meist Deutsche, Bickendorfer Ganster einen ganzen Stadtteil in Kriminalterror.

    Dominanz süchtig: Besuchen Sie mal ein Deutsches Frauenhaus und fragen die vorort lebenden Frauen was die Ihnen zu Ihren Deutschen Ehemännern zu sagen haben.

    Desintegrativ: So manches mal habe ich gefragt was man sich darunter vorstellt , raus kam immer nur Assimilation und nichts anderes.Es gib auch gewiss in Ihrem Umfeld genug gelugene Integrierte Moslimische Männer.

    Bildungsfern: Nun da gibt es hüben wie drüben mehr als genug besipiele , oder wollen Sie mir ernsthaft erklären das die Naziparolen gröllenden Glatzen sehr gebildet sind.

    Selbstherrliches Verhalten : Da muß ich leider passen , da dieses leider in der natur der Männer ist.
    Da kommt das Brunftverhalten bei „meiner Artgenossen“ durch.

    Wasmich aber trotzdem immer wieder wundert ist , das solche Menschen wie Frau Kelek als beispiel angeführt werden.
    Ich hatte in einem vorherigen kommentar Sarah und Christoph aufgefordert sich selber ein Bild zu machen.
    Ihnen kann ich das auch nur empfehlen.
    Der Türke / Moslem wird das Interesse was Sie ihm entgegen bringen mit sehr viel Freundlichkeit danken.

    PS: Aber Arschlöcher haben wir leider mehr als genug unter uns.Gottseidank sind das nur wenige. Die Mehrheit ist in Ordnung.

  17. @ Franziska

    Seltsam. Insbesondere jugendliche Moscheebesucher sind nicht aggressiv, dominanz-süchtig, desintegrativ, bildungsfern oder selbstherrlich. Viele Moscheevereine (ich kenne allerdings nur türkische) betreiben Integrationskurse, Sprachkurse, Nachhilfekurse oder sonstige jugend- und kindgerechte Freizeitaktivitäten. Sie vermitteln den Jugendlichen Werte wie Höflichkeit, Hilfsbereitschaft etc. und selbstverständlich auch die Religion, die alles andere als störend für andere Menschen sind. Im Gegenteil.

    Jugendliche, wie Sie sie meinen, gehen in der Regel nicht oder nur selten in eine Moschee. Sie haben weder Perspektive noch Hoffnung auf ein ordentliches Leben. In den Moscheen wird dagegen meist in Eigeninitiative alles mögliche unternommen, damit Jugendliche es zu etwas bringen und insbesondere nicht kriminell werden. Schwarze Schaafe gibt es leider überall. Diese sollten aber nicht verallgemeinert werden. Schließlich gibt es viele, die sich bemühen und es nicht verdienen, über einen Kamm geschert zu werden.

    Sie sollten mal eine Moschee Besuchen und dort mal nach den Angeboten fragen. Jeder wird Sie gerne führen und beraten.

    Sehen Sie, die Konkretisierung war hilfreich 😉

  18. @Franziska

    Ihre praktischen Beispiele sind absolut korrekt, auch der Artikel aus der FAZ ist sehr gut und etwas abstrakter, bei der Autorin haben es diese menschenverdummenden fanatisch religiösen Kräfte nicht geschafft, sie zu manipulieren, Respekt.

  19. @ Beatrice
    Noch eine Beispiel:
    Deutschlands jüngste Proffersorin ist auch eine Türkin/ Moslem.
    Wie erklären Sie sich das ?

  20. @ Christoph, Sarah, Franziska & Beatrice

    Und ich dachte schon, wie kommt es, dass vier Menschen auf einmal Kelek für voll nehmen. Dann habe ich es gefunden: Sie leben wohl mindestens zu viert in einer Wohngemeinschaft und lesen alle die selben Bücher. 🙂

  21. Wirklich ein fantastischer FAZ-Beitrag und sehr gescheit beobachtet und analysiert von Frau Kelek, wer noch selbst denkt, kann zu keinem anderen Ergebnis kommen. Es ist schön, dass es noch so klugen Journalismus gibt.

  22. Hallo,

    einige scheinen ein richtig großes Problem mit dem Artikel und der Meinung derer zu haben, die ihn gut finden. Wundert mich nicht wirklich.

    Ich lebe übrigens in keiner WG und entscheide über meine Literatur selbst.

    Ich finde den Artikel Klasse. Damit wären wir schon mal 6.

    Gruß

  23. @ Boo

    Sechs?! Immerhin 🙂

  24. @Boo

    Sehr gut, mit mir schon sieben und das allein zu diesem kleinen Eintrag hier, die Vernunft wird obsiegen.

  25. @ All

    Tja, irgendwer muss ja diese Bücher gekauft haben 🙂 Noch jemand?

  26. Die Meinung des FAZ-Artikels ist absolut richtig, er ist sehr präzise recherchiert, die Gegner haben es schwer, mit dieser vernünftigen Position, denn es werden viele Wahrheiten von einer Insiderin ausgesprochen.

  27. Necla Kelek. Ich empfehle euch ihre Dissertationsschrift zu lesen. Darin kommt Frau Kelek zu ganz anderen Ergebnissen.

    Ich nehem an, dass die Neuerscheinungen – ebenso ihr FAZ-Artikel – ihr nicht zur Doktorwürde verhelfen könnten. Aber als Kronzeugin – wenn auch unglaubwürdig – hat sie doch viel Anerkennung bekommen und unheimlich viel verkauft. Mit ihrer Dissertationsschrift hätte sie all das nicht geschafft. Dafür muss man in Deutschland anscheinend etwas sensationslustig, undifferenziert, provozierend und natürlich unwissenschaftlich arbeiten.

  28. In Ihrer Dis. hatte Frau Kelek noch nicht den heutigen Bildungsgrad, gereift kommt sie inzwischen zu intelligenten Ergebnissen, auch aus ihrer eigenen Erfahrung mit der Religion des Islam heraus, eine sehr kluge Frau.

 

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