In Bayern geht man hart gegen Schmierereien an Hauswänden vor. Dabei werden potentielle Sachbeschädiger auch mal mit einem Sondereinsatzkommando zur Strecke gebracht.
Die auf JurBlog veröffentlichten Artikel enthalten in der Regel Links zu relevanten Dokumenten, Fundstellen oder interessanten Seiten. Mit der Zeit verschwinden diese aber im Nirvana eines Blogssystems, so dass das Auffinden nicht immer einfach ist. Die Suchfunktion ist zwar oft hilfreich, doch meist zeitaufwendig. Daher empfahl sich eine Seite, in der hilfreiche und Interessante Dokumente […]
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Es ist wieder so weit: Deutschland sucht das Unwort des Jahres (DSDUDJ). Vorschläge können zwar während des ganzen Jahres eingebracht werden, die intensive Sammelphase liegt aber jeweils zwischen Oktober und Anfang Januar. Es ist also die Beste Zeit für die Einreichung von Vorschlägen, zumal ein Großteil des Jahres bereits zurück liegt und schon so viel […]
Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat dem Bundesjustizministerium im März untersagt, Daten von Besuchern seiner Internetseite zu speichern. In dem Urteil hieß es, es sei nicht gestattet, folgende Angaben aufzubewahren: „Name der abgerufenen Datei bzw. Seite; Datum und Uhrzeit des Abrufs; übertragene Datenmenge; Meldung, ob der Abruf erfolgreich war sowie die Internetprotokolladresse (IP-Adresse) des zugreifenden Hostsystems“. Nun jedoch erklärte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion, dass genau dieses Vorgehen bei nahezu sämtlichen Internetservern des Bundes Usus ist.
Im deutschen Fernsehen kommen Migranten nur als Problemfälle oder Witzfiguren vor. Jetzt bemühen sich die TV-Sender um ein realistischeres Bild der Gesellschaft.
Vor zwei Jahren, im Oktober 2005, habe ich den Entschluss gefasst, das ab und zu erarbeitete, meist juristische ins Netz zu stellen. Ich entschloss mich nach einer kurzen Recherche, ein Blog zu starten. Die Domain JurBlog.de war noch frei und so nahm alles seinen Lauf. Anfangs unsicher und neu auf diesem Gebiet, befasste ich mich […]
Als Grund nannte das höchste europäische Gericht, dass einer der Käufer auf der Terror-Liste der Vereinten Nationen steht. Damit verstoße der Verkauf gegen eine Verordnung der Europäischen Union
Die heimliche Online-Durchsuchung, wie sie Nordrhein-Westfalen erlauben will, hat in Karlsruhe kaum Chancen. Das wurde bei der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zum entsprechenden Gesetz deutlich.
ebellen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) haben bei ihrem blutigsten Angriff seit Jahren im Südosten der Türkei zwölf Menschen getötet. Nach Angaben des Gouverneurs der Provinz Sirnak, Selahattin Apari, beschossen sie am Samstag in der Nähe des Dorfes Beytüssebab an der Grenze zum Irak einen Kleinbus mit Maschinengewehren. Zwölf der 14 Insassen starben, darunter auch sieben sogenannte Dorfwächter – von Ankara rekrutierte und ausgerüstete Paramilitärs, die die Orte in Südost-Anatolien gegen mögliche PKK-Angriffe verteidigen sollen.
Der 3. Oktober stehe für „eine friedliche Revolution, die Großes bewegt und unser geteiltes Land wieder zusammengeführt hat“. Deshalb dürfe der Tag der offenen Moschee nicht „durch andere bundesweite Aktionen bewusst oder unbewusst relativiert werden“.
Nach einer solchen Veröffentlichung kommt jedesmal ein Schwung von unsäglichen Mails (Tenor ist immer: „du bist eine … und wir wissen wo du wohnst“) und schließlich wurde dann auch nachts Sturm geklingelt, die Haustür eingetreten und in den Flur uriniert.
„Moscheen – Brücken für eine gemeinsame Zukunft“. Am 3. Oktober 2007 ist der „Tag der offenen Moschee“.
