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Beiträge zum Stichwort ‘ Europa ’



Stillstand oder stand still?

Von | 3. November 2008 | Kategorie: Gastbeiträge, Leitartikel, Politik | Keine Kommentare
Stillstand oder stand still?

Die türkische Regierung tut gut daran, keinerlei Kompromisse und Vereinbarungen zu dem völkerrechtlichen Rechtszustand von 1973 zu machen. Schlechter kann es für die türkischen Bürger nicht werden als es ohnehin ist.



Gastbeitrag: Warum gibt es nicht hier auch ein Kosovo an Rechten?

Von | 19. Februar 2008 | Kategorie: Feuilleton, Gastbeiträge | 30 Kommentare

Über Forderungen Deutschlands im europäischen Ausland, Minderheitenrechte einzuhalten und zu gewähren zu den Umständen der deutschen Minderheitenpolitik. Der Verfasser bemängelt die Diskrepanz zwischen den Forderungen Deutschlands an andere europäische Staaten und der eigenen Politik.



Beckstein über EU-Beitritt der Türkei: „Sind sie erst aufgenommen, streben sie sicher eine Führungsrolle an“

Von | 14. Februar 2008 | Kategorie: Politik | 12 Kommentare

Bei den Türken steige das Selbstbewusstsein – ob es um die Angriffe im Irak geht, den Kampf gegen die PKK oder die Forderung nach einer Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union. «Erdogan ist alles andere als ein einfacher Partner«, sagt Beckstein, der sich im gleichen Atemzug einen Freund der Türken nennt. In der EU will er – wie seine Partei – das Land auf keinen Fall sehen. Man dürfe sich keine Illusionen machen, warnt er. «Sind sie erst aufgenommen, streben sie sicher eine Führungsrolle an«



Migrantenverbände warnen vor Ethnisierung und Kulturalisierung sozialer Probleme: „Gegenwärtige Debatte um Jugendkriminalität ist Ausgrenzungspolitik!“

Von | 16. Januar 2008 | Kategorie: Gesellschaft | Ein Kommentar

Politik und Gesellschaft müssen sich für eine positive und gemeinsame Zukunftsgestaltung einsetzen und sollten nicht undemokratische Kräfte stärken!



Gastbeitrag: Verbreitung des Islams – eine Gefahr für andere Religionen?

Von | 19. Dezember 2007 | Kategorie: Gastbeiträge, Gesellschaft | 56 Kommentare

Das sind alles kurze Ausschnitte, aus Vorkommnissen der letzten Zeit. Und dazu kommt noch die Geschichte mit Inter Mailand, welche mich eigentlich dermaßen aufgeregt hat, dass ich diesen Artikel schreiben musste. Damit Ihr meine Gedanken etwas besser nachvollziehen könnt, hier ein paar Fragen zu den genannten Themen die ich mir selber auch gestellt habe:



Gastbeitrag: Gute Terroristen, böse Terroristen??

Von | 18. Dezember 2007 | Kategorie: Feuilleton, Gastbeiträge | 13 Kommentare

Mit blutigen Anschlägen gegen Zivilisten und Soldaten hat sich die international als Terrororganisation eingestufte PKK wieder in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Doch als Terrororganisation eingestuft zu sein, scheint insbesondere die Verantwortlichen in den Medien und der Politik Europas wenig zu beeindrucken. Denn nach wie vor werden gemeine Mörder zu Rebellen, Aufständischen und Widerstandskämpfern stilisiert. Bei Solidaritätsbekundungen für die PKK werden verbotene Symbole und Embleme demonstrativ zur Schau gestellt, ohne dass die Sicherheitsbehörden einschreiten.



EU-Türkei: EuGH zur visumfreien Einreise von Türken

Von | 17. Dezember 2007 | Kategorie: Recht | Ein Kommentar

Der Europäischer Gerichtshof hat am 20. September 2007 In der Rechtssache C-16/05 (Tum und Dari) eine weitere wichtige Grundsatzentscheidung zum Aufenthaltsrecht türkischer Staatsangehöriger getroffen.



Inter Mailand im Kreuzritter-Trikot gegen Fenerbahce Istanbul

Von | 14. Dezember 2007 | Kategorie: Feuilleton | 20 Kommentare

Ein Trikot des Fußballclubs Inter Mailand löste in der Türkei einen Eklat aus. Weil die Inter-Kicker im vermeintlichen Kreuzritter-Look gegen ein Team aus Istanbul antraten, witterte ein Anwalt aus Izmir Rassimus. Er erstattete Anzeige gegen Fifa und Uefa.



§ 21 Abs. 1 AufenthG ist auf türkische Staatsbürger nicht anwendbar

Von | 14. Dezember 2007 | Kategorie: Recht | Keine Kommentare

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) führt in seiner Entscheidung vom 20. September 2007 aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchens in der Rechtssache C-16/05 (Tum und Dari) aus, dass Artikel 41 Abs. 1 des Zusatzprotokolls so auszulegen ist, dass er es verbiete, von dem Zeitpunkt an, an dem das Zusatzprotokoll in dem betreffenden Mitgliedstaat in Kraft getreten ist, neue Beschränkungen der Ausübung der Niederlassungsfreiheit einschließlich solcher einzuführen, die die materiell- und/oder verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für die erstmalige Aufnahme türkischer Staatsangehöriger im Hoheitsgebiet dieses Staates betreffen, die sich dort zur Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit niederlassen wollen.



Anwendungshinweise des Innenministeriums zum ZuwG vom 19.08.2007

Von | 7. November 2007 | Kategorie: Recht | 2 Kommentare

Am 2. Oktober 2007 veröffentlichte das Bundesinnenministerium „Hinweise zu den wesentlichen Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union“ also dem Richtlinienumsetzungsgesetz bzw. dem 2. Änderungsgesetz zum Zuwanderungsgesetz. Darin werden u.a. folgende Änderungen erläutert, die Flüchtlinge und anderweitig Schutzberechtigte betreffen (§ 25 Abs. 3, §§ 26, 60, 72 AufenthG), Abschiebungshaft (§ 62 AufenthG) oder die Altfallregelung (§§ 104a, 104b AufenthG).



EuGH: Türkische Touristen dürfen ohne Visum einreisen!

Von | 24. September 2007 | Kategorie: Recht | 9 Kommentare

Die Entscheidung ist nicht nur für Touristen interessant. Nach Art. 41 Abs. 1 des Zusatzprotokolls gelte, sofern diese günstiger sei, für Einreisebestimmungen durch türkische Staatsangehörige die Rechtslage des Ausländergesetzes im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Zusatzprotokolls, d.h. am 01.01.1973.



Titelseite einer kleinen türkischen Tageszeitung – Merkel als „zweiter Hitler“

Von | 4. September 2007 | Kategorie: Feuilleton | 2 Kommentare

Die türkische Tageszeitung „Vakit“ hetzt gegen die Bundeskanzlerin. Merkel wolle, wie seinerzeit Hitler, die Deutschen zu einer überlegenen Rasse machen.



Gastbeitrag: Offener Brief an Herrn Giordano – Nicht der Islam, die radikalen auf beiden Seiten sind das Problem

Von | 29. August 2007 | Kategorie: Gastbeiträge, Gesellschaft | 8 Kommentare

Der Schriftsteller Ralph Giordano ist die lebende Opposition gegen die geplante Kölner Moschee – nun hat er den Streit mit einem harschen offenen Brief eskaliert. Vor allem in den Reihen der Kölner CDU findet Giordano immer mehr Anhänger.





 

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