Recht amüsant fand ich heute mehere Artikel (Spiegel Online, Kölner Stadt-Anzeiger, Presse.com, T-Online und noch mal Presse.com) über den türkischen Film „Tal der Wölfe“ und war überrascht, wie groß das Interesse ist. Alle Kommentare haben eins gemeinsam: Der Film sei einseitig und antiamerikanisch. Stimmt. Allein die nachgestellten Folterszenen mit der Amerikanerin reichen, um das Prädikat […]
Wir, die unterzeichnenden Organisationen und Verbände vertreten die türkeistämmige und muslimische Bevölkerung in Deutschland auf verschiedenen Ebenen. Obwohl wir in diesem Jahr den 45. Jahrestag des Anwerbeabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei feiern werden, müssen wir mit großer Besorgnis feststellen, dass das Bild von türkischen Migranten, die seit Jahrzehnten zum Gemeinwohl in Deutschland […]
Zu Recht weist Dr. Johannes Rux in seinem Blog, im Zusammenhang mit der „Deutschpflicht auf Schulhöfen“ und Bezug nehmend auf den Artikel im JurBlog, darauf hin, dass Integration nur möglich ist, wenn man eine gemeinsame Basis findet. Dem stimme ich uneingeschränkt zu. Die gemeinsame Basis könnte auch sein, dass ausländischen Kindern nahe gebracht wird, sei […]
Rechtspolitisch-gutachterliche Stellungnahme von Dr. Rolf Gössner zum Gesprächsleitfaden für Einbürgerungsbehörden in Baden-Württemberg vom 10.01.2006 im Auftrag des Islamrates mit folgendem Fazit:
Der Freistaat Bayern muss einem türkischen Flughafenmitarbeiter, dem zu Unrecht die Zutrittsberechtigung zu den sicherheitsempfindlichen Bereichen des Flughafens München entzogen wurde, rund 13 000 Euro Schadenersatz zahlen. Der Flughafenmitarbeiter hatte seinen Job verloren, nachdem das Bundesverkehrsministerium als Folge der Anschläge von New York am 11. September 2001 eine „Luftverkehr-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung“ erlassen hatte, die deutlich verschärfte Anforderungen […]
Wortlaut der Kleinen Anfrage 367 vom 1. Dezember 2005: In der Plenardebatte am 9. November 2005 wurde behauptet, dass die Anzahl der Lehramtsanwärterinnen mit Kopftuch in den Studienseminaren erheblich sei. Ich frage daher die Landesregierung: Wie hoch ist die Anzahl der Lehramtsanwärterinnen, die ein Kopftuch tragen (verteilt auf die Bezirksregierungen)? Sind der Landesregierung Konflikte an […]
Am 10.01.2006 erklärte die baden-württembergische Regierung in einem offiziellen Statement: „Der Leitfaden sei … ein Beitrag zu Integration und Vermeidung von Parallelgesellschaften… Im Ãœbrigen sei der Einbürgerungsbehörde in der Regel die Religion des Bewerbers gar nicht bekannt, und der Gesprächsleitfaden erwähne weder den Islam noch eine andere Religion.“ In den Anwendungshinweisen des baden-württembergischen Innenministeriums zum […]
Ziel des Zuwanderungsgesetzes war es unter anderem, Ausländer, die „nutzen“, nach Deutschland zu locken. Akademiker und Wissenschaftler, die fachlich qualifiziert sind und keine Belastung für den angeschlagenen deutschen Arbeitsmarkt darstellen. Ausländer aus gut betuchten Familien, die sich eine akademische Ausbildung in ihren Ländern leisten konnten und von daher nicht auf den Sozialstaat angewiesen sind. Falls […]
Im Folgenden haben wir aufgrund der Aktualität einen Antwortleitfaden für den Gesinnungstest in Baden-Württemberg erstellt mit alternativen Antwortmöglichkeiten. Diejenigen, die unbedingt eingebürgert werden wollen, um z.B. den türkischen Wehrdienst nicht ableisten zu müssen oder eine islamische Partei gründen wollen und daher das Wahlrecht brauchen, sollten sich an die Antwort 1 halten. Diejenigen dagegen, die nur aufgrund familiären Drucks eingebürgert werden weil die Eltern islamistisch fundamentalistisch sind und Sie für Ihre Antidemokratischen Ziele missbrauchen wollen, sollten sich an die Antwort 2 halten.
Die Antworten enthalten in Klammern weitergehende Hinweise, deren Befolgung von Vorteil sein sollte.
Das Hamburger Abendblatt berichtet über den Fall Osthoff mal anders und geht mehr auf die Wandlung der Berichterstattung ein als auf die Person und die eigentlichen Ereignisse.
Deutschland kann Integrationsprobleme nur bewältigen, wenn Migranten wirtschaftlich nachhaltig integriert werden. Das tut nicht nur den Ausländern gut, sondern auch dem deutschen Staat. Die jüngsten Krawalle in Paris machen es deutlich. Dort wurden keine Brände gelegt weil Migranten anders aussahen, die französische Sprache nicht beherrschten oder Muslime waren. Die Brände wurden gelegt weil die Brandstifter […]
Halten Sie es für zulässig, dass ein Mann seine Frau oder Tochter einschließt, um zu verhindern, dass sie ihm in der Öffentlichkeit keine Schande macht? Wie stehen Sie zu der Aussage, dass die Frau ihrem Ehemann gehorchen soll und dass dieser schlagen darf, wenn sie ihm nicht gehorsam ist? Ihr Sohn kommt nach Hause und […]
Aus aktuellem Anlass (VG Düsseldorf Beschluss Az.: 1 K 4791/03) möchte ich, nein muss ich erneut auf das Bundesamt für Verfassungsschutz eingehen: Eine islamische Religionsgemeinschaft wehrte sich vor Gericht jahrelang gegen „unwahre“ Veröffentlichungen in Verfassungsschutzberichten. Das Land NRW hatte in der Publikation „Islamismus in Nordrhein-Westfalen – Instrumentalisierung der Religion für politische Zwecke“ vom Dezember 2001 […]
