Wenn Herr Schäuble sagt, dass bei Zuwanderern nicht der Eindruck erweckt werden dürfe, „wir wollen euch nicht“, da so die Chancen für Integration verspielt wären (Quelle: Presseportal), freut mich das ungemein. Damit erweckt unser Herr Innenminister mal selbst den Eindruck, als hätte er begriffen, dass Integration nicht allein durch Sanktionen bewirkt werden kann. Für die […]

Das Statistische Bundesamt veröffentlichte am Donnerstag die jährlichen Einbürgerungszahlen, was auf große Überraschung stieß, weswegen viele Zeitungen vom 21.07.2006 über den drastischen Rückgang der Einbürgerungszahlen berichteten. Unberücksichtigt sind diejenigen, die die deutsche Staatsbürgerschaft wieder verloren haben.

Faruk Sen, Leiter des Zentrums für Türkeistudien an der Universität Duisburg-Essen, der im vergangenen Jahr den deutsch-türkischen Freundschaftspreis erhielt, teilt unter der Ãœberschrift: „Die Türken sind da – aber wer geht auf sie zu?“ in der Süddeutschen Zeitung vom 18.07.2006 mit, dass es hat keinen Sinn hat, von Zuwanderern immer nur zu verlangen, dass sie […]

VGH Baden-Württemberg Urteil, 23.09.2002, Az: 13 S 1984/01 – AuslG 1990 § 86 Abs. 1 Nr. 1 Fassung: 09.07.1990 Leitsatz: 1. An einer Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit im Sinne des § 86 Abs 1 Nr 1 AuslG (AuslG 1990) idF vom 09.07.1990 fehlt es, wenn der Einbürgerungsbewerber bereits zum Zeitpunkt der Einbürgerung beabsichtigt, die bisherige […]

Alle sind gegen Zwangsheiraten – aber was ist der richtige Weg, fragt die TAZ. Zu dieser Frage hörte der Bundestags-Familienausschuss gestern ExpertInnen an. Braucht man einen neuen Straftatbestand? Hilft der Unionsvorschlag, das Nachzugsalter für Ehegatten auf 21 Jahre anzuheben? Und was muss im Aufenthaltsrecht geregelt werden? Auch die „Soziologin“ Necla Kelek meldet sich zu Wort […]

Die Beschwerdeführer, die sich aufgrund ihres Glaubens verpflichtet sehen, bei der Kindererziehung den Maßstäben und Vorgaben der Bibel wortgetreu zu folgen und ihre Kinder von Einflüssen fernzuhalten, die den Geboten Gottes zuwiderlaufen, hielten drei ihrer Töchter seit Beginn des Schuljahres 2001/2002 vom weiteren Besuch der örtlichen Gesamtschule ab. Seither werden die Kinder zu Hause unterrichtet. […]

Die neue Integrationsministerin Maria Böhmer (CDU) geht bei der ersten Bundeskonferenz auf Distanz zu ihren Kollegen aus Ländern und Kommunen. Die Pläne des Innenministers möchte sie nicht kritisieren. Schon ihre Tagesordnungspunkte verärgern berichtet die TAZ:

Ein bibeltreues Paar, das seine Kinder aus religiösen Gründen nicht in die Schule schickt, ist erneut wegen Verletzung der Schulpflicht verurteilt worden. Das Amtsgericht Alsfeld verhängte am Mittwoch 2000 Euro Geldstrafe gegen die Eltern von acht Kindern. Die 38 Jahre alte Mutter und ihr drei Jahre älterer Mann unterrichten ihre Kinder zu Hause, weil sie […]

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt wird laut Nationalem Bildungsbericht für Jugendliche mit Migrationshintergrund in Deutschland immer schlechter. … Die Experten monieren, junge Ausländer müßten im Vergleich zu Gleichaltrigen deutscher Abstammung „im Durchschnitt deutlich bessere schulische Vorleistungen erbringen“, um einen Arbeitsplatz zu erhalten. …

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers, der sich gegen die Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung gewandt hatte, mit Urteil vom 24. Mai 2006 zurückgewiesen.

Manchmal – und obwohl es einem auf den Fingerspitzen brennt – muss man sich doch zurückhalten und zunächst einmal abwarten, was die Tage so bringen. So verhält es sich bei mir bezüglich der so genannten „no-go-areas“ und dem Ãœberfall auf den türkischstämmigen Politiker Gyasettin Sayan. In stillen Momenten denkt man über diese und jene Entwicklung […]

Edmund Stoiber verlangt von der SPD die Bereitschaft zu einer grundlegenden Neuorientierung in der Zuwanderungspolitik. Wer nicht bereit sei, sich zu integrieren und Sozialhilfe erhalte, „dem müssen auch Leistungen gekürzt werden“. Er kündigte an, sich beim Integrationsgipfel Ende Juni dafür einzusetzen, dass „bei der Zuwanderungspolitik künftig die Interessen Deutschlands und seiner Menschen im Vordergrund stehen“ […]

Nach dem neuen Berufsbildungsbericht der Bundesregierung, der von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) am Dienstag in Berlin veröffentlicht wurde, ist die Zahl der ausländischen Auszubildenden im Jahr 2004 um neun Prozent gesunken. Somit ist die Zahl der ausländischen Auszubildenden im Westen von 6,1 auf 5,6 Prozent gesunken. Davon machten 38 Prozent junge Türken aus. Im Osten […]