In Sachen Migration ist hierzulande alles klar: Die Migranten, zumal jene türkischer Herkunft, haben Probleme, und zwar seit 30 Jahren die gleichen. Sie sprechen nicht genügend Deutsch, sie leben in so genannten Parallelgesellschaften, und in den Familien werden Frauen unterdrückt. Dass Migranten benachteiligt sind, das bestreitet wohl niemand, doch ein nicht unbeträchtlicher Teil der Bevölkerung, […]

Das Risiko eines Terroranschlags habe sich nach Einschätzung des Landesamts für Verfassungsschutz in den vergangenen Monaten durchaus erhöht. Anhaltspunkte für eine konkret bevorstehende Tat gebe es allerdings nicht. Das verstärkte Engagement der Bundeswehr in Afghanistan würde auch die Gefahr einer Gewalttat in Deutschland erhöhen. Insbesondere durch den Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen, trete Deutschland stärker denn je […]

In der Sache geht es um die Bleiberechtsregelung für Unabschiebbare. Also für Menschen, die entweder Staatenlos sind, aus Kriegsgebieten geflüchtet sind oder schlicht um Staatsbürger solcher Staaten, in denen Folter bzw. der Tod droht. In den allermeisten fällen geht es also nicht um Türken, türkische Mütter, türkische Kinder und erst Recht nicht um Kopftücher.

Im Folgenden möchte ich, da die Behörden die Online-Durchsuchung unter § 102 StPO (Hausdurchsuchung) subsumieren, auf praktische, technische und juristische Probleme eingehen. Dabei zeigen wir zunächst den Normalfall (Hausdurchsuchung) und übertragen diese auf die Online-Durchsuchung.

Auf Empfehlung von Jörg Lau habe ich gestern auf einen zweisprachigen Artikel in der Zeit von Birand Bingül, aufmerksam gemacht. Die Zeitung ist heute erschienen: „Deutschtürken, kämpft selbst für eure Integration!„.

Freiwillige Ausreise» ist das «Unwort des Jahres 2006». Der Begriff werde in Zusammenhang mit der Behandlung von abgelehnten Asylbewerbern benutzt. «Freiwillige Ausreise» beziehe sich darauf, dass viele abgelehnte Asylbewerber vor einer Abschiebung unter Zwang «freiwillig» in ihre Heimat zurückkehren würden. Tatsächlich hätten sie aber keine andere Wahl. (Quelle: Wikipedia)

Der Beschwerdeführer wurde im März 1999 in den deutschen Staatsverband eingebürgert. Seine türkische Staatsangehörigkeit hatte er im Zusammenhang damit aufgegeben. Auf seinen Antrag vom Juni 1999 erwarb er im Februar 2001 erneut die türkische Staatsangehörigkeit. Daraufhin zog die Stadt Frankfurt am Main die deutschen Ausweispapiere des Beschwerdeführers ein. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer Klage vor den […]

Das Ende der Kreuzfahrer ist der Beginn des größten Wissenschaftsdiebstahls in der Geschichte des Abendlandes. Das geheime Wissen des Islam gelangt nach Europa, wird dort verbreitet und beschleunigt den Aufstieg und den Wohlstand des Christentums. Doch konsequent werden die eigentlichen Quellen und die Herkunft wissenschaftlicher Erkenntnisse von der katholischen Kirche eliminiert.

Was haben Mozart, der Orient und Koblenz miteinander zu tun? Nicht viel, möchte man auf den ersten Blick meinen. Die Ausstellung, die das Mittelrhein-Museum Koblenz mit dem Landeshauptarchiv und dem Koblenzer Stadtarchiv vom 25. November 2006 bis zum 18. Februar 2007 präsentiert, lässt den Zusammenhang deutlich werden.

Würde die Union das Land am Bosporus aufnehmen, wäre sie danach wohlhabender, effizienter und sicherer, finden die Außenminister von Schweden und Estland. Auf WELT.de entwerfen sie das Bild einer zukünftigen EU, die ihre Türen nicht für den schwierigen Kandidaten Türkei geschlossen hat.

Ein internationales Bündnis renommierter Rechtsanwalts- und Menschenrechtsorganisationen sowie elf Folteropfer haben am 14. November 2006 beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe Anzeige gegen den ehemaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, den ehemaligen CIA-Chef George Tenet, die ehemaligen Regierungsjuristen John Yoo und Jay Bybee, General Ricardo Sanchez sowie weitere Mitglieder und Angehörige der US-Regierung und US-Streitkräfte erstattet. Ihnen wird darin […]

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,die Unterzeichner dieses Briefes sind Leiter von in Beirut tätigen deutschen Organisationen sowie private deutsche Staatsangehörige mit langjährigen Erfahrungen im Alltags,- Wirtschafts,- und Politikleben des Landes. Wir wenden uns an Sie unter dem schmerzhaften Eindruck der Aggression, die dieses Land wiederum erleidet und möchten bei Ihnen eine angemessene Reaktion auf dieses Geschehen […]