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Beiträge zum Stichwort ‘ Visa ’



Visafreiheit für Türken – Innenministerium rudert zurück

Von | 23. März 2009 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 3 Kommentare
Visafreiheit für Türken – Innenministerium rudert zurück

Laut einer dpa-Meldung vom 20.03.2009 wies das Ministerium in Berlin Schlussfolgerungen zurück, wonach nun auch Touristen, Geschäftsleute und andere türkische Staatsangehörige ohne ein Visum nach Deutschland reisen könnten. Die Darstellung der Links-Fraktion gebe das Urteil verzerrt wieder.



Stillstand oder stand still?

Von | 3. November 2008 | Kategorie: Gastbeiträge, Leitartikel, Politik | Keine Kommentare
Stillstand oder stand still?

Die türkische Regierung tut gut daran, keinerlei Kompromisse und Vereinbarungen zu dem völkerrechtlichen Rechtszustand von 1973 zu machen. Schlechter kann es für die türkischen Bürger nicht werden als es ohnehin ist.



Herr Schmidt gehört nicht mehr nach Deutschland

Von | 19. Oktober 2008 | Kategorie: Feuilleton, Leitartikel | 8 Kommentare
Herr Schmidt gehört nicht mehr nach Deutschland

Herr Schmidt hat eine marokkanische Frau geheiratet. Nun zweifeln die deutschen Behörden daran, ob der gebürtige Rostocker überhaupt noch nach Deutschland gehört. Eine Geschichte über Liebe und Bürokratie.



Visa-Warndatei verfehlt ihr Ziel

Von | 8. Oktober 2008 | Kategorie: Leitartikel, Recht | Keine Kommentare
Visa-Warndatei verfehlt ihr Ziel

Die SPD folgt der Forderung der CDU/CSU und plant nach Angaben des Kölner Stadt-Anzeigers eine Visa-Warndatei. In dieser sollen alle Menschen erfasst werden, die häufig visumspflichtige Ausländer zu sich nach Hause einladen.



Verfassungswidrige Hürden für den Ehegattennachzug nach dem Richtlinienumsetzungsgesetz

Von | 22. Juli 2008 | Kategorie: Leitartikel, Recht | 33 Kommentare
Verfassungswidrige Hürden für den Ehegattennachzug nach dem Richtlinienumsetzungsgesetz

In der aktuellen ZAR ist ein Aufsatz von Dr. Ralph Göbel-Zimmermann, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Wiesbaden und Lehrbeauftragter, erschienen über „Verfassungswidrige Hürden für den Ehegattennachzug nach dem Richtlinienumsetzungsgesetz“.



Die Bundesregierung beantwortet Fragen zu den Sprachanforderungen beim Ehegattennanchzug

Von | 21. Mai 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 13 Kommentare

Die Bundesregierung hat die Fragen der Linken zu den Sprachvoraussetzungen beim Ehegattennachzug beantwortet. Dabei greift die Bundesregierung auf altbewährte Methoden zurück und lässt Fragen entweder unbeantwortet oder weicht aus.



Eine Falschmeldung ohne Gleichen: Deutschland schafft Visum für Türken ab

Von | 19. März 2008 | Kategorie: Feuilleton | 43 Kommentare

Türkische Tageszeitungen verbreiten eine Falschmeldung, wonach Deutschland Visa (Visum) für Türken abschaffen wolle. Zitiert wird Dr. Klaus Dienelt, der allerdings meint, von einer Abschaffung der Visumspflicht nicht gesprochen habe. Die Meldung sei falsch und lächerlich.



DNA-Tests bei Familienzusammenführungen nach Deutschland seit Jahren Praxis

Von | 5. Februar 2008 | Kategorie: Recht | 2 Kommentare

Wir uns im September 2007 noch über die Franzosen empört, als sie DNA-Tests bei Familienzusammenführungen per Gesetz eingeführt hatten. Der Test solle sicherstellen, dass der Antragsteller tatsächlich der entsprechenden Familie zugehöre. Zwei Monate später erfuhren wir, dass Deutschland DNA-Tests bereits seit Jahren durchführt. Rechtsgrundlage sei u. a. § 82 des AufenthG. Danach sei der Ausländer verpflichtet, … die erforderlichen Nachweise … unverzüglich beizubringen.



VG Berlin: Erfordernis von deutschen Sprachkenntnissen bei Ehegattennachzug rechtmäßig

Von | 31. Januar 2008 | Kategorie: Recht | 11 Kommentare

Ausländer, die zu ihren in Deutschland lebenden Ehegatten ziehen wollen, müssen sich zumindest auf einfache Weise (in ganzen Sätzen) in deutscher Sprache verständigen können. Nur einzelne deutsche Worte sagen zu können, reiche nicht aus, teilte das Verwaltungsgericht Berlin in seiner Entscheidung vom 19.12.2007 (Az.: VG 5 V 22.07) mit. Das Verwaltungsgericht Berlin hat damit die […]





 

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