Mit dem Zuwanderungsgesetz wurde erstmalig ein Mindestrahmen staatlicher Integrationsangebote geschaffen. Den Kern dieser staatlichen Integrationsangebote bildet der Integrationskurs, bestehend aus einem Sprachkurs und einem Orientierungskurs. Ziel des Integrationskurses für Zuwanderinnen und Zuwanderer ist der Erwerb ausreichender Kenntnisse der deutschen Sprache und die Vermittlung von Alltagswissen sowie von Kenntnissen der Rechtsordnung, der Kultur und der Geschichte in Deutschland, insbesondere auch der Werte des demokratischen Staatswesens der Bundesrepublik Deutschland und der Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung, Toleranz und Religionsfreiheit. Es wurde nun für das Jahr 2005 Bilanz gezogen:

Insgesamt haben im Jahr 2005 215.651 Personen eine Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs erhalten. Davon wurden 103.146 bereits vor 2005 in Deutschland lebende Personen auf Antrag durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu einem Integrationskurs zugelassen, was einem Anteil von 47,8 % der ausgestellten Berechtigungen entspricht. Dies hebt deutlich das eigene Interesse der bereits in Deutschland lebenden Ausländer an der Teilnahme an einem Integrationskurs und damit ihren Willen zur Integration in Deutschland hervor.

• Dazu Herr Schäubles Begründung zur Kürzung der Mittel für Integrationskurse: „2005 waren die für die Integrationskurse bereitgestellten Mittel viel zu hoch angesetzt und wurden nur zu einem Drittel abgerufen.“
• Weiter das „Programm zur Integration von Ausländern“ der CSU: „Vielen Zuwanderern, vor allem aus muslimischen Gesellschaften, fehlt es an innerer Bereitschaft, unsere Rechts- und Werteordnung, die sich wie in den anderen Ländern Europas aus den christlichen Werten und der Aufklärung in einem historischen Prozess entwickelt hat, zu akzeptieren.“

Seltsam in diesem Zusammenhang ist, dass die größte Gruppe der Teilnehmer (20,8 %) der Integrationskurse, aus einem islamischen Land stammen, der Türkei. Muslime aus anderen Ländern sind nicht einmal berücksichtigt.

Weitere Erkenntnisse aus der Bilanz sind: Im Jahr 2005 haben 17.482 Personen an der freiwilligen Abschlussprüfung zum Zertifikat Deutsch und zum Orientierungskurs teilgenommen. Da sehr viele Kurse erst im zweiten Halbjahr begonnen haben und zum Jahreswechsel 28.898 Teilnehmer den Kurs beendet hatten, zeigt dies die Bereitschaft, sich bald nach Kursende der Prüfung zu unterziehen. 12.151 Prüfungsteilnehmer (69 %) haben die Prüfung mit Erfolg abgeschlossen, davon 41 % mit der Note gut oder sehr gut.

Ekrem Senol РK̦ln, 13.04.2006