In der Sache geht es um die Bleiberechtsregelung für Unabschiebbare. Also für Menschen, die entweder Staatenlos sind, aus Kriegsgebieten geflüchtet sind oder schlicht um Staatsbürger solcher Staaten, in denen Folter bzw. der Tod droht. In den allermeisten fällen geht es also nicht um Türken, türkische Mütter, türkische Kinder und erst Recht nicht um Kopftücher.
Würde ich türkische Zeitungen nicht lesen, wäre die Meldung spurlos an mir vorbeigegangen. In der deutschen Medienlandschaft hat ein Detail kaum Erwähnung gefunden. Lediglich in der „Thüringer Allgemeine“ wird es nebenbei erwähnt.
Die Linksfraktion möchten in einer kleinen Anfrage (16/4645) von der Bundesregierung wissen, wie sie die Entwicklung der Berichterstattung über den Islam in deutschen Medien beurteilt. Mit der Anfrage wollen die Angeordneten zudem in Erfahrung bringen, wie die Bundesregierung die Auswirkungen eines medial verzerrten Islambildes auf das gesellschaftliche Klima gegenüber den in Deutschland lebenden Muslimen einschätzt […]
Nach Artikel 97 des Grundgesetzes sind Richter unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen. Wie steht es aber mit der Unterwerfung, wenn ein Rechtsstreit unter Hinweis auf den Koran entschieden wird? Dieser Frage liegt der folgende Sachverhalt zugrunde:
Sehr geehrte Frau Kekilli, im Interview mit Spiegel Online vom 06. März 2007 beschweren Sie sich zu Recht, dass sie – in Deutschland geboren und eingebürgert – immer noch nicht akzeptiert und willkommen sind. Trotz guter Ausbildung, perfekter Sprachkenntnisse, überragendem beruflichen Erfolg, herausragender Verdienste für die Kultur. Anstatt daraus konsequent den Schluss zu ziehen, dass […]
Heute ist nicht alle Tage – ich komm in’nem Monat wieder, keine Frage.
Aus dem Manuskript „Dichtung und Wahrheit: Die Geschichte des „Muslim-Tests“ in Baden-Württemberg“ unter der Ãœberschrift „Gedanken zum Islam“ von Rainer Grell, der bis zu seiner Pensionierung (Juni 2006) Leiter des Referats für Staatsangehörigkeitsrecht im Innenministerium Baden-Württemberg war.
Vor einem Jahr genau schien es so, als sei „Das Wort zum Freitag“ für Muslime unmöglich. Was hat sich geändert?
Im Folgenden möchte ich, da die Behörden die Online-Durchsuchung unter § 102 StPO (Hausdurchsuchung) subsumieren, auf praktische, technische und juristische Probleme eingehen. Dabei zeigen wir zunächst den Normalfall (Hausdurchsuchung) und übertragen diese auf die Online-Durchsuchung.
Mit freundlicher Genehmigung der Belauscht-Redaktion möchte ich im folgenden fünf Beispiele aus www.belauscht.de präsentieren, die mir besonders gefallen haben:
