Montag, 19.02.2007

• Türken-Rambo im Ruhestand: Medienaufsicht hatte die Serie kritisiert, die geprägt ist von Brutalität, Rassismus und Nationalismus (Kölner Stadt-Anzeiger – Höhler, Gerd)
• Türke als Fahrlehrer fast ausgebremst: Hofer wirft Münchner Regierungsbeamtin ausländerfeindliche Aussage vor (Frankenpost – Jäckel, Harald)
• Rosenmontag: Mullah-Motiv empört Muslime: Ein Düsseldorfer Mottowagen zeigt islamische Geistliche als Terroristen. (Westdeutsche Zeitung – Kuhnes, Horst)
• ZDF und Muslime streiten über „Wort zum Freitag“: Zwischen den islamischen Verbänden in Deutschland und dem ZDF bahnt sich ein Streit über den Zuschnitt der für den Internetauftritt des Senders geplanten Sendung „Wort zum Freitag“ an. Der ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagausgabe): „Die redaktionelle Verantwortung liegt beim ZDF, das ist doch klar.“ (FAZ)

Dienstag, 20.02.2007

• Religiöse Sendung: Das „Wort zum Sonntag“ ist fast so alt wie das Fernsehen selbst: 1954 fand die erste Ausstrahlung statt. Nun wollen die Muslime in Deutschland mit einer eigenen Version auf Sendung gehen: dem „Wort zum Freitag“. (Süddeutsche Zeitung)
• Unionsländer stellen sich quer: Die unionsgeführten Bundesländer widersetzen sich weiter dem von der Bundesregierung ausgehandelten Kompromiss zum Bleiberecht für geduldete Ausländer. Fraktionschef Kauder warnt bereits vor einer Beschädigung des Bundesinnenministers. (Die Welt)

Mittwoch, 21.02.2007

• Zweisprachigkeit kann zur Lehrstelle führen: Das Zentrum für Türkeistudien hat in drei Jahren 500 neue Ausbildungsplätze in Migrantenbetrieben akquiriert. Hilfreich sei der Wegfall der Meisterprüfung in vielen Berufen. Landesregierung und EU fördern das Projekt (TAZ – Wiesmann, Natalie)
• Schneller zum deutschen Pass: Mit einer neuen Software sollen Einbürgerungsanträge doppelt so schnell wie bisher bearbeitet werden. Der Vorteil der neuen Datenverarbeitung: Alle beteiligten Behörden können gleichzeitig auf die elektronischen Akten zugreifen. (Frankfurter Rundschau – Kraft, Andreas)
• Journalismus schützt vor Unwissen nicht: Eine Analyse eines wahrhaft ahnungslosen Islam-Beitrags in der FAZ (Islam in Deutschland – Karahan, Abdulgani Engin)
• Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften „Die demografische Zukunft
  Europas – von der Herausforderung zur Chance“ (Bundesrat Drucksache 743/06)
• US-Terrorstatistiken mangelhaft: Nur zwei von 26 Statistiken korrekt (ORF.at)

Donnerstag, 22.02.2007

• Bekundung von Sympathie für eine „neue gewaltfreie Politik der PKK“ im Jahre 2001 kein Einbürgerungshindernis: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute in zwei Verfahren entschieden, dass allein die Unterzeichnung einer Erklärung im Jahre 2001 mit der Ãœberschrift „Selbsterklärung: Auch ich bin ein PKK’ler“ den Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit auf Einbürgerung als Deutscher nicht ausschließt. (BVerwG)
• Bremer Gericht bestätigt Kopftuchverbot im Unterricht: Im Kopftuchstreit hat das Bremer Bildungsressort einen Etappensieg errungen. Das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) entschied in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil, dass das im Schulgesetz festgelegte strikte Kopftuchverbot für alle Lehrkräfte rechtmäßig ist. Auch für Referendare gebe es dabei keine Ausnahme. (PR-Inside)
• Türkei will Türkentum-Paragrafen kippen: Die Türkei will den Strafrechtsparagrafen 301, der Verunglimpfung des Staates und „Beleidigung des Türkentums“ unter Strafe stellt, noch in diesem Jahr reformieren. (N24)

Freitag, 23.02.2007

• Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Umgangsregelung in Sachen Görgülü: Gegenstand der beiden Verfassungsbeschwerden, die jeweils mit einem Eilantrag verbunden sind, ist eine Umgangsregelung des Oberlandesgerichts Naumburg vom 15. Dezember 2006. Während der Vater eines bei Pflegeeltern lebenden nichtehelichen Kindes eine Erweiterung der getroffenen Umgangsregelung erreichen will, möchte die Verfahrenspflegerin des Kindes das Umgangsrecht des Vaters einschränken lassen. Beide Verfassungsbeschwerden sind von der 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts nicht zur Entscheidung angenommen worden, da die gerichtliche Umgangsregelung verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist. (BVerfG)
• Der sichtbare Islam: Warum Moscheebauten in Deutschland heute immer noch schwer möglich sind (Islam.de – Drobinski, Matthias)
• Bosbach hält Regelung zum Bleiberecht für richtig: CDU-Politiker weist Länderbedenken gegen Frist zur Arbeitssuche zurück (Deutschlandfunk – Meurer, Friedbert)
• Man spricht Türkisch: Die Bedürfnisse von türkischstämmigen Bankkunden haben sich verändert. Ging es in der Vergangenheit meist nur um Girokonten, Sparbücher und Kredite, so wächst heute das Interesse an langfristigen Anlagemodellen und Altersvorsorgeplänen. Einige Banken haben das Potenzial bereits erkannt und weiten nun ihren Service für die türkische Klientel aus. (Handelsblatt – Hergert, Stefani)
• Moschee-Baumeister waren westlichen Mathematikern 500 Jahre voraus: An orientalischen Gebäuden aus dem 15. Jahrhundert haben Physiker raffinierte Muster entdeckt, die Mathematiker eigentlich erst seit 30 Jahren kennen. Was steckt hinter den komplexen Ornamenten: Genialität morgenländischer Künstler oder schlichter Zufall? (Spiegel – Dambeck, Holger)