Nach einer vom WDR in Auftrag gegebenen Studie nutzen Türken in Deutschland deutsche und türkische Fernsehprogramme gleichrangig nebeneinander. Im türkischen Fernsehen werden hauptsächlich Serien, Nachrichten und Filme geschaut, im deutschen Fernsehen dagegen Informations- und Ratgebersendungen, Wissensmagazine, Comedy und Spielfilme.
Über Handakte WebLAWg bin ich auf ein Interview in der DW-World.de mit Guido Steinberg gestoßen. Auf die Frage, welche Auswirkungen terroristische Aktivitäten in Deutschland für Muslime haben, antwortet Herr Steinberg:
… Wir müssen einräumen, dass es Zwangsverheiratung, Entmündigung, Benachteiligung gibt. Auch wir beobachten die Frauen, die im Abstand von fünf Metern ihren Männern folgen, manchmal dabei auch noch die schwere Einkaufstüte tragend, während der Mann außer einem Rosenkranz oder einer Zigarette nichts trägt. …
Oft wurde in den letzten Monaten über eine Anhebung des Nachzugsalters für ausländische Ehegatten diskutiert. Nun scheint sich die Diskussion dem Ende zu neigen. Die große Koalition hat sich nach Zeitungsangaben darauf geeinigt, das Mindestalter für den Nachzug eines Ehepartners auf 18 Jahre festzuschreiben. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte ein Nachzugs-Mindestalter des Ehepartners von 21 […]
Hessens Innenminister Bouffier sei für eine generelle Änderung der geltenden arbeitsrechtlichen Regelungen. Derzeit dürfen Ausländer in Deutschland mit Duldungsstatus ein Jahr lang nicht arbeiten. Auch danach erhalten sie aber in aller Regel keinen Job, weil die Stelle für Deutsche und EU-Bürger freigehalten wird, selbst wenn diese sich gar nicht bewerben.
VG Potsdam 3. Kammer, Urteil vom 30. Mai 2006, Az: 3 K 1712/04 Die Verurteilung zu einer Maßregel der Besserung und Sicherung (§ 63 StGB) ist eine Verurteilung wegen einer Straftat i.S.v. § 85 Abs. 1 Nr. 4 AuslG a.F. Orientierungssatz. Der einbürgerungsrechtliche Begriff der „Verurteilung wegen einer Straftat“ ist nicht mit dem strafrechtlichen Verständnis […]
OVG NRW, Beschluß vom 23. März 2006, Az: 18 B 120/06 Die Fortbestandsfiktion des § 81 Abs 4 AufenthG (AufenthG 2004) greift auch ein, wenn der Antrag auf Verlängerung des Aufenthaltstitels erst nach Ablauf der Geltungsdauer des Titels und damit verspätet gestellt wird; die Verspätung darf aber nur so geringfügig sein, dass ein innerer Zusammenhang […]
VG Aachen 6. Kammer, Beschluß vom 28. August 2006, Az: 6 L 328/06 Ein Kinderausweis kann sichergestellt werden, wenn die Eintragung „Staatsangehörigkeit: Deutsch“ – wegen des Verlustes der deutschen Staatsangehörigkeit eines Elternteils infolge Wiederannahme der türkischen Staatsangehörigkeit – falsch ist und die Voraussetzungen des § 4 Abs. 3 RuStAG nicht vorliegen.
Die FAZ brachte in seiner Printausgabe vom 09.10.2006 (Seite 4) ein Interview mit Armin Laschet (CDU), Minister für „Generationen, Familie, Frauen und Integration“ von Nordrhein-Westfalen, unter der Ãœberschrift: „Wir brauchen Sprachtests vor der Einreise“.
VGH Hessen Beschluss – 9. Juni 2006 – 12 TG 786/06 Leitsatz: Die Nebenbestimmung in einem für Studienzwecke erteilten Aufenthaltstitel, wonach eine unselbstständige Erwerbstätigkeit nur bis zu 90 vollen bzw. 180 halben Arbeitstagen im Jahr gestattet ist, verhindert grundsätzlich ein Hineinwachsen in eine aufenthaltsrechtliche Position nach Art. 6 ARB 1/80 und ist auf der Grundlage […]
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Wer arbeitet in 20 Jahren für die Rentner dieses Landes? Die alternde Gesellschaft braucht alle Potenziale. Armin Laschet (CDU), Minister für Generationen, Familien, Frauen und Integration in Nordrhein-Westfalen erklärt in „Die Welt„, warum die Eingliederung von Ausländern erfolgreich werden muss.
Die Lehrbücher für die Integrationskurse machen Migranten eher mit kulturellen Vorurteilen vertraut als mit dem Alltagsleben in Deutschland. Die NS-Geschichte kommt in dem neuesten Lehrbuch gar nicht vor. Bundesamt verspricht Nachbesserungen.
