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Beiträge zum Stichwort ‘ JurBlog ’



Vorläufige Anwendungshinweise des BMI zum Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) – Stand 19.10.2007

Von | 5. Dezember 2007 | Kategorie: Recht | Keine Kommentare

Diese Vorläufigen Anwendungshinweise berücksichtigen neben den Änderungen durch das Richtlinienumsetzungsgesetz noch die mit dem Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes und weiterer Gesetze vom 14. März 2005 (BGBl. I S.721) und mit dem Gesetz zur Reform des Personenstandsrechts vom 19. Februar 2007 (BGBl. I S. 122) vorgenommenen früheren Änderungen des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG). Sie dienen der sachgerechten Anwendung der geänderten gesetzlichen Vorschriften von ihrem Inkrafttreten bis zur Anpassung der einschlägigen Bestimmungen der StAR-VwV gemäß Artikel 84 Abs. 2 GG. Auf die Vorbemerkung der in Teilen weiterhin geltenden StAR-VwV wird hingewiesen.



Der unaufhaltsame Aufstieg des Kopftuchs oder doch nicht?

Von | 4. Dezember 2007 | Kategorie: Gesellschaft | Keine Kommentare

In einer breit angelegten Studie hat die die türkische Tageszeitung MILLIYET die Entwicklung bei der Häufigkeit des Kopftuchtragens in der Türkei messen lassen. Die heutige Europa-Ausgabe präsentiert die Ergebnisse als Aufmacher.



Umfrage: Halten Sie die U-Haft von Marco W. in der Türkei für gerechtfertigt?

Von | 1. Dezember 2007 | Kategorie: Feuilleton | 7 Kommentare

Oft interessiert es mich, was JurBlog Leser über dies oder jenes denken. Viele hinterlassen ein Kommentar und tragen zur Diskussion bei. Es gibt aber auch viele, die sich nicht so gerne an Diskussionen beteiligen und sich mit dem Lesen begnügen. Daher habe ich mich entschlossen, ein Umfrage-Plugin einzubauen. Die erste Umfrage betrifft den Fall Marco […]



Neu: Downloads bei JurBlog

Von | 30. November 2007 | Kategorie: Feuilleton | Keine Kommentare

Die auf JurBlog veröffentlichten Artikel enthalten in der Regel Links zu relevanten Dokumenten, Fundstellen oder interessanten Seiten. Mit der Zeit verschwinden diese aber im Nirvana eines Blogssystems, so dass das Auffinden nicht immer einfach ist. Die Suchfunktion ist zwar oft hilfreich, doch meist zeitaufwendig. Daher empfahl sich eine Seite, in der hilfreiche und Interessante Dokumente […]



Newsletter

Von | 30. November 2007 | Kategorie: Feuilleton | 2 Kommentare

Zur Anmeldung genügt bereits die Hinterlassung einer E-Mail Adresse. Im Anschluss erhält der Interessent eine Bestätigungsmail, um das Abo zu aktivieren. Dieser Zwischenschritt ist notwendig, um Missbrauch zu unterbinden. Dem Abonnenten ist es auch möglich, lediglich Artikel bestimmter Kategorien zu empfangen. Sobald ein neuer Artikel auf JurBlog.de veröffentlicht wird, erhalten die Abonnenten automatisch eine E-Mail.



Update: Der Fall Marco W.: Die langsamen Mühlen der türkischen Justiz und die Statistik über U-Haft in Deutschland wegen sexueller Missbrauch von Kindern (§ 176 StGB)

Von | 27. November 2007 | Kategorie: Recht | 30 Kommentare

Der Versuch, auf die türkische Justiz Einfluss zu nehmen, kann die Untersuchungshaft von Marco W. unnötig verlängern. Das EU-Parlament versucht es dennoch.



Ex-EKD-Ratsvorsitzender Kock kritisiert Nachfolger Huber

Von | 27. November 2007 | Kategorie: Gesellschaft | Ein Kommentar

Der ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Manfred Kock (Köln) hat seinen Nachfolger, Bischof Wolfgang Huber (Berlin), wegen Äußerungen zum Bau von Moscheen kritisiert.



Speicherung von IP-Adressen: Einfach nur dreist, die Bundesregierung

Von | 9. November 2007 | Kategorie: Feuilleton | 4 Kommentare

Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat dem Bundesjustizministerium im März untersagt, Daten von Besuchern seiner Internetseite zu speichern. In dem Urteil hieß es, es sei nicht gestattet, folgende Angaben aufzubewahren: „Name der abgerufenen Datei bzw. Seite; Datum und Uhrzeit des Abrufs; übertragene Datenmenge; Meldung, ob der Abruf erfolgreich war sowie die Internetprotokolladresse (IP-Adresse) des zugreifenden Hostsystems“. Nun jedoch erklärte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion, dass genau dieses Vorgehen bei nahezu sämtlichen Internetservern des Bundes Usus ist.



Anwendungshinweise des Innenministeriums zum ZuwG vom 19.08.2007

Von | 7. November 2007 | Kategorie: Recht | 2 Kommentare

Am 2. Oktober 2007 veröffentlichte das Bundesinnenministerium „Hinweise zu den wesentlichen Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union“ also dem Richtlinienumsetzungsgesetz bzw. dem 2. Änderungsgesetz zum Zuwanderungsgesetz. Darin werden u.a. folgende Änderungen erläutert, die Flüchtlinge und anderweitig Schutzberechtigte betreffen (§ 25 Abs. 3, §§ 26, 60, 72 AufenthG), Abschiebungshaft (§ 62 AufenthG) oder die Altfallregelung (§§ 104a, 104b AufenthG).



Benehmt euch. Ihr seid hier nicht zu Hause

Von | 2. November 2007 | Kategorie: Gesellschaft | Keine Kommentare

Seit den Terroranschlägen von 2001 schlagen die Medien gegenüber Migranten schärfere Töne an. Alte Vorurteile und neue Zerrbilder haben Konjunktur. Beobachtungen aus der Mitte der deutschen Gesellschaft.



Infobrief von der Schule: Bitte schicken Sie Ihre Töchter nicht mit Kopftüchern in die Schule

Von | 26. Oktober 2007 | Kategorie: Gesellschaft | Ein Kommentar

Zwar hat eine Muslima, sofern sie glaubhaft darlegen kann, dass sie das Kopftuch aufgrund ihrer persönlichen religiösen Überzeugung trägt, ein Recht auf das Tragen eines Kopftuches. Doch dürfte bei einer Grundschulschülerin die Glaubhaftmachung wesentlich schwerer fallen. Schade ist lediglich, dass es Realität ist, dass durch das Tragen eines Kopftuches Schülerinnen sich der Gefahr aussetzen, ausgegrenzt zu werden.



Integrationskurse für Deutsche

Von | 26. Oktober 2007 | Kategorie: Gesellschaft | Keine Kommentare

Thomas Usleder ist Autor des Buches „Die Farben unter meiner Haut“. Für die Frankfurter Rundschau schildert er seine Erfahrungen, als Deutscher mit anderer Hautfarbe immer wieder die Frage nach dem „Woher?“ beantworten zu müssen.



Kopftuchverbot in Ausweispapieren

Von | 17. Oktober 2007 | Kategorie: Recht | 37 Kommentare

Beim Versuch der Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis einer Kopftuch tragenden muslimischen Frau türkischer Staatsangehörigkeit im Ordnungsamt des Ennepe-Ruhr-Kreises in Schwelm, sei der Antragstellerin die Auflage gemacht worden, ein Passfoto ohne Kopfbedeckung vorzulegen.





 

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