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Beiträge zum Stichwort ‘ TV ’



Böhmer lädt Migrantenorganisationen zum Gespräch ein

Von E. S. | 15. Januar 2008 | Kategorie: Gesellschaft | Keine Kommentare

Das Presse- und Informationsamt teilte mit, dass Maria Böhmer sich am 30. Januar 2008 mit den Vertretern der Migrantenorganisationen im Kanzleramt treffen werde. Es handelte sich bei dem Treffen um eine routinemäßige Versammlung, die im Rahmen des Nationalen Integrationsplanes festgelegt sei.



Rechtsprechung: Satelittenschüssel trotz Kabelanschluss wenn Religionsausübung nur per TV möglich ist

Von E. S. | 11. Januar 2008 | Kategorie: Recht | 3 Kommentare

Selbst bei vorhandenem Kabelanschluss kann das Informationsinteresse und das Interesse an der Ausübung der Religion eines Wohnungseigentümers dazu führen, dass die übrigen Wohnungseigentümer die Anbringung einer Parabolantenne auf dem Dach dulden müssen, wenn eine geringere Beeinträchtigung deren Eigentumsrechte durch eine andere Anbringung z.B. auf dem Balkon nicht möglich ist.



Für wie blöd haltet ihr uns eigentlich?

Von E. S. | 4. Januar 2008 | Kategorie: Politik | 50 Kommentare

Mit großen Worten hatte Angela Merkel ihr Integrationsgipfel verkündet. Von einem “historischen Ereignis” war die Rede. Künftig wolle man miteinander statt übereinander reden. Ein nationaler Integrationsplan wurde anschließend auf den Weg gebracht. Die Ankündigungen beim Islamgipfel von Wolfgang Schäuble waren nicht kleiner. Von einem ersten und großen Schritt, einem Meilenstein war die Rede. Kurz: Integration wurde zur Chefsache erklärt und Deutschland wurde über Nacht zum Integrationsland.



Über die Studie „Muslime in Deutschland“

Von E. S. | 30. Dezember 2007 | Kategorie: Gesellschaft | 4 Kommentare

Insgesamt, so die Studie, habe die Religion innerhalb der muslimischen Bevölkerung eine enorme, bei jungen Leuten noch wachsende, Bedeutung. 40 Prozent der Muslime ordnet die Studie als fundamental orientiert ein mit klaren religiösen Orientierungsmustern und Moralvorstellungen. Eine kleine Gruppe von sechs Prozent wird als “gewaltaffin” eingestuft. 14 Prozent der Befragten standen mit der Rechtsstaatlichkeit auf Kriegsfuß und zeigten eine problematische Distanz zur Demokratie. Zwölf Prozent der Muslime in Deutschland identifizieren sich mit einer stark religiös-moralischen Kritik an westlichen Gesellschaften, kombiniert mit der Befürwortung von Körperstrafen bis hin zur Todesstrafe.



Gastbeitrag: Gute Terroristen, böse Terroristen??

Von E. S. | 18. Dezember 2007 | Kategorie: Feuilleton, Gastbeiträge | 13 Kommentare

Mit blutigen Anschlägen gegen Zivilisten und Soldaten hat sich die international als Terrororganisation eingestufte PKK wieder in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Doch als Terrororganisation eingestuft zu sein, scheint insbesondere die Verantwortlichen in den Medien und der Politik Europas wenig zu beeindrucken. Denn nach wie vor werden gemeine Mörder zu Rebellen, Aufständischen und Widerstandskämpfern stilisiert. Bei Solidaritätsbekundungen für die PKK werden verbotene Symbole und Embleme demonstrativ zur Schau gestellt, ohne dass die Sicherheitsbehörden einschreiten.



JurBlog.de Journal - Spezial 2007

Von E. S. | 17. Dezember 2007 | Kategorie: Feuilleton | Keine Kommentare

Zu den meisten dieser Themen bin ich im JurBlog.de eingegangen und versucht, die Lage aus einer anderen Perspektive darzustellen. Diese und andere Artikel aus 2007 habe ich in einem E-Book, dem JurBlog.de Journal, zusammengefasst. Besonders lesenswerte Artikel sind darin in Volltext zu lesen. Die übrigen in typischer Blogmanier in chronologischer Reihenfolge.



VGH Bayern: Kein Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit durch Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit bei Minderjährigen

Von E. S. | 3. Dezember 2007 | Kategorie: Recht | Keine Kommentare

Die bayerischen Behörden müssen türkischstämmigen Jugendlichen, denen in den vergangenen Jahren ihre Einbürgerung aberkannt wurde, wieder einen deutschen Pass ausstellen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, das am Freitag bekannt wurde. Demnach verliert ein Kind seine deutsche Staatsbürgerschaft nicht, wenn es nach einer Einbürgerung in Deutschland wieder einen türkischen Pass erhalten hat.



Update: Der Fall Marco W.: Die langsamen Mühlen der türkischen Justiz und die Statistik über U-Haft in Deutschland wegen sexueller Missbrauch von Kindern (§ 176 StGB)

Von E. S. | 27. November 2007 | Kategorie: Recht | 30 Kommentare

Der Versuch, auf die türkische Justiz Einfluss zu nehmen, kann die Untersuchungshaft von Marco W. unnötig verlängern. Das EU-Parlament versucht es dennoch.



Formale Treue zur Verfassung reicht nicht – Man muss sie auch leben dürfen

Von E. S. | 26. November 2007 | Kategorie: Recht | 2 Kommentare

Islamischer Religionsunterricht an öffentlichen Schulen soll junge Muslime dazu befähigen, sich in einem pluralen Gemeinwesen zurechtzufinden. Die Akzeptanz des Grundgesetzes bietet das notwendige Fundament. Eine Religionsgemeinschaft, die meint, dieses Arrangement mit ihren Glaubensgrundsätzen nicht vereinbaren zu können, muss außerhalb des staatlichen Raums Schule bleiben.



Wohnungsgesellschaft vermietet Wohnblocks ethnisch getrennt in Zeiten des nationalen Integrationsplans

Von E. S. | 22. November 2007 | Kategorie: Gesellschaft | 4 Kommentare

Die Nassauische Heimstätte, eine große deutsche Wohnungsgesellschaft, setzt auf ethnisch einheitliche Nachbarschaften



Bischof Huber spricht von Dialog mit Muslimen, meint aber etwas anderes

Von E. S. | 8. November 2007 | Kategorie: Gesellschaft | 10 Kommentare

Die Rede Hubers in Dresden und auch seine Aussagen aus der jüngsten Vergangenheit über Muslime erinnert stark an das Kartenspiel „der schwarze Peter“. Es erhärtet sich der Eindruck, als wolle Huber mit solchen Aussagen der Öffentlichkeit vermitteln, dass die EKD gesprächsbereit sei und sogar Zugeständnisse mache. Die islamischen Gemeinschaften seien es, die blockierten, sobald es um „kritische Fragen“ gehe.



Anwendungshinweise des Innenministeriums zum ZuwG vom 19.08.2007

Von E. S. | 7. November 2007 | Kategorie: Recht | 2 Kommentare

Am 2. Oktober 2007 veröffentlichte das Bundesinnenministerium „Hinweise zu den wesentlichen Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union“ also dem Richtlinienumsetzungsgesetz bzw. dem 2. Änderungsgesetz zum Zuwanderungsgesetz. Darin werden u.a. folgende Änderungen erläutert, die Flüchtlinge und anderweitig Schutzberechtigte betreffen (§ 25 Abs. 3, §§ 26, 60, 72 AufenthG), Abschiebungshaft (§ 62 AufenthG) oder die Altfallregelung (§§ 104a, 104b AufenthG).



Der deutsche TV-Alltag: Normal ist das nicht

Von E. S. | 2. November 2007 | Kategorie: Feuilleton | Keine Kommentare

Im deutschen Fernsehen kommen Migranten nur als Problemfälle oder Witzfiguren vor. Jetzt bemühen sich die TV-Sender um ein realistischeres Bild der Gesellschaft.





 

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