Politik



Roland Kochs neues Trikot

Von | 20. Januar 2009 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 3 Kommentare
Roland Kochs neues Trikot

Als vor knapp einem Jahr in Hessen die Landtagswahlen bevorstanden, tobte ein bis dato noch nie dagewesener Wahlkampf. Roland Koch zog sämtliche Register, die geeignet waren, jeden braun angehauchten Wähler in Wallung zu bringen. Wir erinnern uns:



Der feine Unterschied zwischen einem „muslimischen“ Ehrenmord und dem „deutschen“ Familiendrama

Von | 8. Januar 2009 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 13 Kommentare
Der feine Unterschied zwischen einem „muslimischen“ Ehrenmord und dem „deutschen“ Familiendrama

In einer Pressemitteilung vom 5. Januar 2009 forderte die Staatsministerin Maria Böhmer, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Migrantenorganisationen auf, ihren Beitrag zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zu verstärken.



CSU möchte Tatverdächtige nach Herkunft erfassen – Richtig, aber viel zu wenig.

Von | 6. Januar 2009 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 22 Kommentare
CSU möchte Tatverdächtige nach Herkunft erfassen – Richtig, aber viel zu wenig.

„Die Abnahme der Ausländerkriminalität, die immer behauptet wird, ist vor allem dadurch herbeigeführt worden, dass Ausländer durch die Zuerkennung der deutschen Staatsbürgerschaft formal Deutsche geworden sind. So sinkt statistisch natürlich die Ausländerkriminalität.“



NPD-Verbotsverfahren – Erinnerungsschwächen und geistige Dioptrienstärken

Von | 22. Dezember 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 6 Kommentare
NPD-Verbotsverfahren – Erinnerungsschwächen und geistige Dioptrienstärken

Nach dem versuchten Mord an dem Passauer Polizeichef Alois Mannichl von rechtsradikalen Tätern fordern Teile der CSU und SPD ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD. Ein extrem ausgeprägter Populismus scheint Erinnerungsschwächen hervorzurufen.



Rechtsextremismus als Phänomen – eine Ausnahmeerscheinung?

Von | 16. Dezember 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 7 Kommentare
Rechtsextremismus als Phänomen – eine Ausnahmeerscheinung?

Durch die Titulierung des Terrorismus mit dem Zusatz islamistisch werden 3,5 Millionen Muslime unter Generalverdacht gestellt, weil sie der Religion Islam angehören, während der Rechtsextremismus als eine Ausnahmeerscheinung bezeichnet wird.



„Deutsche Sprache“ als Spaltpilz im Widerstreit gesellschaftlicher Kräfte?

Von | 5. Dezember 2008 | Kategorie: Gastbeiträge, Politik | 22 Kommentare
„Deutsche Sprache“ als Spaltpilz im Widerstreit gesellschaftlicher Kräfte?

Erstmalig, dass ich einem CDU-Parteitags-Vorschlag auf Anhieb zu 100% „etwas“ abgewinne.
Die alle übrigen Parteien einigende Kritik am CDU-Parteitagsbeschluss zielt an der Sachdiskussion ebenso vorbei, wie die Stimmen anderer wichtigen Vereinigungen.



Artikel 22 GG: Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch

Von | 3. Dezember 2008 | Kategorie: Gesellschaft, Leitartikel, Politik | 21 Kommentare
Artikel 22 GG: Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch

Die CDU Deutschlands setzt sich für die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz ein. Dies soll durch einen Zusatz in Artikel 22 des Grundgesetzes erfolgen mit dem Wortlaut: „Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch.



Neue Pläne für Familienzusammenführung aus den Niederlanden – Vorbild für Deutschland

Von | 2. Dezember 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 6 Kommentare
Neue Pläne für Familienzusammenführung aus den Niederlanden – Vorbild für Deutschland

Das Wissenschafts- und Forschungsinstitut der Christlich-Demokratischen Partei der Niederlande hat eine Reihe von weiteren Vorschlägen als Maßnahme zur Familienzusammenführung vorgelegt. Damit sollen einwanderungswillige Bürger insbesondere aus der Türkei und Marokko abgeschreckt werden.



hib-Meldung zu Ehegattennachzug – Öffentlichkeitsarbeit für die Bundesregierung?

Von | 20. November 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 18 Kommentare
hib-Meldung zu Ehegattennachzug – Öffentlichkeitsarbeit für die Bundesregierung?

Der Bundestag gibt täglich sog. hib-Meldungen (heute im bundestag) heraus, die online zu lesen sind und in Kürze den wesentlichen Inhalt der Tagesthemen im Bundestag wiedergeben. Diese hib-Meldungen sind meist sehr kurz gefasst und kratzen allenfalls die Oberfläche einer Thematik an.



Auf der Jagd nach Scheinehen: Befolgen Sie islamische Gesetze? Welchen religiösen Pflichten will der Visumantragsteller auch in Deutschland nachkommen? Wie wird er diese praktizieren?

Von | 19. November 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 14 Kommentare
Auf der Jagd nach Scheinehen: Befolgen Sie islamische Gesetze? Welchen religiösen Pflichten will der Visumantragsteller auch in Deutschland nachkommen? Wie wird er diese praktizieren?

Dass Ämter bei der Überprüfung von vermeintlichen Scheinehen die Eheleute mit Fragen konfrontieren, die Aufschluss darüber geben können, ob Mann und Frau tatsächlich ein Eheleben führen, ist bekannt. Bekannt ist auch, dass Behörden dabei nicht zimperlich vorgehen.



Der türkischstämmige Parteichef – einer von uns

Von | 16. November 2008 | Kategorie: Gesellschaft, Leitartikel, Politik | 17 Kommentare
Der türkischstämmige Parteichef – einer von uns

Cem Özdemir und Claudia Roth bilden das neue Führungsduo der Grünen. Auf dem Parteitag in Erfurt wurden beide mit klarer Mehrheit der Delegierten zur neuen Doppelspitze berufen. Cem Özdemir ist der erste türkischstämmige Vorsitzende einer deutschen Partei.



Live Bloggen von der Wahl der Bundesvorsitzenden

Von | 15. November 2008 | Kategorie: Politik | 13 Kommentare

15:13: Claudia Roth hält soeben ihre Rede und geht gleich auf die Energiepolitik und Atomkraft ein. 15:16: Sie lässt eine ganze Palette los auf die Zuhörer. Von Armut bis Mindestlohn ist alles dabei. Gelegentlich wird sie unterbrochen von tobendem Beifall. 15:20: Die Klatschenden sollten Sie auch mal ausreden lassen. 15:21: Sie macht klar, dass Generalverdacht […]



Grünen-Parteitag: Scharia als alleinige Grundlage von Menschenrechten

Von | 15. November 2008 | Kategorie: Politik | 5 Kommentare

So wichtig das Thema auch ist und so traurig das im Antrag genannte Beispiel, macht der Antrag den Eindruck, als hätten sich die Antragsteller mit der Thematik nicht ernsthaft auseinandergesetzt. Die Thematik kann mit argumenten aus der Boulevardpresse nicht ernsthaft ausdiskutiert werden.





 

WichtigeLinks

JurBlogEmpfehlungen

Blog'n'Roll