Politik



Tagesordnungspunkt zu Staatsbürgerschaftsrecht wurde erweitert

Von | 14. November 2008 | Kategorie: Politik | 4 Kommentare

Soeben erreicht uns ein Änderungsantrag zur Thematik „Staatsangehörigkeitsrecht“. Die ursprünglich auf knapp einer DIN-A4-Seite ausgeführte Problematik, wurde um eine weitere Seite erweitert. Im Folgenden TOP Staatsbürgerschaftsrecht in Volltext:



Cem Özdemir bekommt Konkurrenz

Von | 14. November 2008 | Kategorie: Politik | 6 Kommentare
Cem Özdemir bekommt Konkurrenz

Mitblogger Jens (pottblog) hat soeben eine interessante Meldung veröffentlicht. Als er noch dabei war, es zu formulieren, sah ich die Überschrift: „Cem Özdemir von den Grünen hat einen Gegenkandidaten“ und bekam einen Schreck. Er habe es aus Insiderkreisen erfahren.



Eine Mommentaufnahme aus dem Grünen-Parteitag

Von | 14. November 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | Ein Kommentar
Eine Mommentaufnahme aus dem Grünen-Parteitag

Während Reinhard Bütikofer eine politische Rede zu Energiewende und Atomkraft hält, betritt unafällig Cem Özdemir den Saal. Unauffällig, wären da nicht eine Schaar Kameraleute, die ihm folgen.



Tagesordnungspunkte des Grünen-Parteitages

Von | 14. November 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | Keine Kommentare
Tagesordnungspunkte des Grünen-Parteitages

Wenn Cem Özdemir aber plangemäß zum Grünen-Partei-Co-Chef gewählt wird, dürfte allein dies ein viel stärkeres Signal an Migranten und Mehrheitsgesellschaft senden, als alle Integrations- und Islamgipfel zusammen.



Der Fortschrittsbericht zum nationalen Integrationsplan – eine Farce

Von | 13. November 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 5 Kommentare
Der Fortschrittsbericht zum nationalen Integrationsplan – eine Farce

Der erste Fortschrittsbericht zum Nationalen Integrationsplan übertrifft die schlimmsten Befürchtungen. Bestückt mit butterweichen Worthülsen, die gute Absichten vermitteln sollen, werden alle rhetorischen Register bemüht, um vom wesentlichen abzulenken.



Ausländer! Wir sind die Union. Widerstand ist zwecklos – sie werden assimiliert!

Von | 6. November 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 9 Kommentare
Ausländer! Wir sind die Union. Widerstand ist zwecklos – sie werden assimiliert!

Heute findet, zwei Tage nach der Wahl Barack Hussein Obamas zum Präsidenten der USA!, der dritte Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt statt.



Stillstand oder stand still?

Von | 3. November 2008 | Kategorie: Gastbeiträge, Leitartikel, Politik | Keine Kommentare
Stillstand oder stand still?

Die türkische Regierung tut gut daran, keinerlei Kompromisse und Vereinbarungen zu dem völkerrechtlichen Rechtszustand von 1973 zu machen. Schlechter kann es für die türkischen Bürger nicht werden als es ohnehin ist.



Wahlergebnisse Bayern 2008 – Meine Prognose

Von | 27. September 2008 | Kategorie: Politik | 5 Kommentare
Wahlergebnisse Bayern 2008 – Meine Prognose

Einen Tag vor den Landtagswahlen 2008 in Bayern möchte ich kurz eine Prognose zu den Wahlergebnissen abgeben.



Cem Özdemir: „Arbeiterkinder haben keine Lobby“

Von | 4. September 2008 | Kategorie: Politik | Ein Kommentar
Cem Özdemir: „Arbeiterkinder haben keine Lobby“

Überraschend hat Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus, seine Kandidatur für den Posten des Bundesvorsitzenden der Grünen zurückgezogen. Alleiniger Bewerber ist damit Cem Özdemir. Vor einigen Tagen haben wir den „anatolischen Schwaben“ getroffen.



Armin Laschet: Die Doppelmoral der Medien

Von | 4. September 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 6 Kommentare
Armin Laschet: Die Doppelmoral der Medien

NRW Integrationsminister Armin Laschet kritisiert die Doppelmoral deutscher Medien. So würde ein Mord an einer Frau eines Türken als „Ehrenmord“ bezeichnet, während der deutsche Ehemann meist aus „Eifersucht“ handele.



Erneut brutaler Angriff auf einen Mann in Fürther U-Bahnhof von einem Jugendlichen

Von | 3. September 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | Ein Kommentar
Erneut brutaler Angriff auf einen Mann in Fürther U-Bahnhof von einem Jugendlichen

In einem Fürther U-Bahnhof hat ein 15-Jähriger in der Nacht zum Samstag ohne Vorwarnung einen Mann beinahe totgeprügelt. Später stieß er ihn gegen einen Fahrkartenautomaten. Nach mehreren Faustschlägen trat der Jugendliche seinem Opfer mit voller Wucht ins Gesicht.



UNO bezeichnet Einbürgerungstests als Diskriminierung

Von | 23. August 2008 | Kategorie: Politik | 5 Kommentare
UNO bezeichnet Einbürgerungstests als Diskriminierung

Das Komitee zur Beseitigung von Rassismus (CERD) der UNO kommt in seinem Länderbericht für Deutschland zu dem Ergebnis, dass die in Deutschland zur Einbürgerung notwendigen Einbürgerungstests diskriminierend sind.



Eigenständiges Integrationsministerium nach der Wahl 2009?

Von | 11. August 2008 | Kategorie: Leitartikel, Politik | 9 Kommentare
Eigenständiges Integrationsministerium nach der Wahl 2009?

Die ungelöste Integration von Zuwanderern sei nach Hans-Ulrich Jörges das gefährlichste soziale Problem in Deutschland. Daher ist er für die Schaffung eines Integrationsministeriums. Mögliche Kandidaten seien Maria Böhmer, Seyran Ates oder Heinz Buschkowsky.





 

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