In der Sache geht es um die Bleiberechtsregelung für Unabschiebbare. Also für Menschen, die entweder Staatenlos sind, aus Kriegsgebieten geflüchtet sind oder schlicht um Staatsbürger solcher Staaten, in denen Folter bzw. der Tod droht. In den allermeisten fällen geht es also nicht um Türken, türkische Mütter, türkische Kinder und erst Recht nicht um Kopftücher.

Nach Artikel 97 des Grundgesetzes sind Richter unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen. Wie steht es aber mit der Unterwerfung, wenn ein Rechtsstreit unter Hinweis auf den Koran entschieden wird? Dieser Frage liegt der folgende Sachverhalt zugrunde:

Sehr geehrte Frau Kekilli,
im Interview mit Spiegel Online vom 06. März 2007 beschweren Sie sich zu Recht, dass sie - in Deutschland geboren und eingebürgert - immer noch nicht akzeptiert und willkommen sind. Trotz guter Ausbildung, perfekter Sprachkenntnisse, überragendem beruflichen Erfolg, herausragender Verdienste für die Kultur. Anstatt daraus konsequent den Schluss zu ziehen, dass die [...]

Seit der gerichtlichen Feststellung seiner Vaterschaft bemüht sich der Vater - dank OLG Naumburg - darum, die elterliche Sorge für sein 1999 geborenes Kind übertragen zu bekommen und Umgang mit diesem zu erhalten. Das Kind wurde gleich nach der Geburt von der Kindesmutter zur Adoption freigegeben und lebt seitdem in einer Pflegefamilie. Hier die unglaubliche [...]

Heimliche Vaterschaftstests dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes weiterhin nicht vor Gericht verwendet werden. Der Gesetzgeber muss aber ein neues Verfahren zur erleichterten Überprüfung der Vaterschaft bis zum 31. März 2008 schaffen.

Vor einem Jahr genau schien es so, als sei “Das Wort zum Freitag” für Muslime unmöglich. Was hat sich geändert?

Nachdem Innenminister Schäuble in einem Interview mit der Tageszeitung “Die Welt” in Islam-Konvertiten etwas “bedrohliches” ausgemacht hatte, legt heute der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nach und erklärt die Gründe. (Quelle: Focus)

Eine Geschichte über ein Muslim (Neil Armstrong) auf dem Mond von Kadir Yücel:

Auf Empfehlung von Jörg Lau habe ich gestern auf einen zweisprachigen Artikel in der Zeit von Birand Bingül, aufmerksam gemacht. Die Zeitung ist heute erschienen: “Deutschtürken, kämpft selbst für eure Integration!“.