Als vor knapp einem Jahr in Hessen die Landtagswahlen bevorstanden, tobte ein bis dato noch nie dagewesener Wahlkampf. Roland Koch zog sämtliche Register, die geeignet waren, jeden braun angehauchten Wähler in Wallung zu bringen. Wir erinnern uns:
Einen Tag vor den Landtagswahlen 2008 in Bayern möchte ich kurz eine Prognose zu den Wahlergebnissen abgeben.
In Bayern rücken die Landtagswahlen näher. Was liegt da näher, wieder einmal auf dem Rücken der Ausländer auf Stimmenfang zu gehen. Ein Patentrezept, das sich insbesondere im Süden bereits mehrfach bewährt hat.
CSU-Vorsitzender Erwin Huber warnte auf dem Parteitag in Nürnberg vor einem Absturz Bayerns und einem Wertezerfall in Deutschland. Seit dem Bekanntwerden der schlechten Umfragewerte malt die CSU Schreckensbilder an die Wand.
Bei den Hamburg-Wahlen (Bürgerschaftswahl 2008) haben drei türkischstämmige den Sprung in das Landesparlament geschafft. Die Wahlergebnisse sind amtlich. Daher herzlichen Glückwunsch an Aygül Özkan (CDU), Mehmet Yildiz (Die Linke) und Nebahat Güclü (Grüne) und selbstverständlich an alle anderen, die es geschafft haben.
Wie immer es auch kommen wird: besonders erfreulich sind die hohen Verlusten der sonstigen Parteien (u.a. DVU) trotz geringerer Wahlbeteiligung (63,7%) als bei den Vorwahlen (68,7%). Möglich ist eine große Koalition der CDU (Ole von Beust) mit der SPD. Weniger wahrscheinlich aber möglich ist auch eine Koalition der SPD mit den Grünen und den Linken. Die Wahlergebnisse der Bürgerschaftswahlen 2008 in Hamburg deuten aber eher auf eine erste Koalition von CDU und Grünen auf Landesebene hin.
In Hamburg stehen Wahlen an. Die Wahlergebnisse sind nicht nur richtungsweisend für die Parteien. Unmittelbar betroffen werden auch Ausländer und insbesondere Türken sein. Schließlich hat jeder Partei, sei es die CDU oder auch die SPD weit auseinander gehende Vorstellungen, was Ausländerpolitik und Integrationspolitik anbelangt.
Die Wahlen in den USA nehmen eine entscheidende Hürde. Zwischen Barack Obama und Hillary Clinton lauft ein Kopft-an-Kopf Rennen bei den Demokraten. John McCain dagegen scheint das Rennen bei den Republikanern für sich entschieden zu haben.
Die Union hadert mit sich selbst. Einige stärken Roland Koch den Rücken während andere ihm Populismus und ein Wahlkampf auf dem Rücken der Ausländer vorwerfen.
Wulf Schmiese kommentiert in der FAZ ein Brief des Deutsch-Türkischen Forums (DTF), das für die etwa 3000 türkischstämmigen Mitglieder der CDU – die gibt es wirklich – spricht, an Angela Merkel. Darin fordern die türkischstämmigen CDU’ler von der Kanzlerin eine klare Positionierung der CDU in Bezug auf Migranten. Die eigene Partei stehe am „Scheideweg“. Der […]
Die Wahlen sind vorbei. Hessen hat gewählt. Roland Koch oder Andrea Ypsilanti. Es ist entschieden. Die ersten Hochrechnungen sehen wie folgt aus: CDU 35,5 % (-13,3%) SPD 37,5% (+8,4%) FDP 9,5% (+1,6%) Die Grüne 8% (-2,1%) Die Linke 4,9% (+4,9%)
In Hessen zeichnet sich ein überraschender Stimmungsumschwung ab: Bei der Landtagswahl in gut einer Woche könnte einer Umfrage zufolge die CDU selbst mit Unterstützung der FDP nicht weiterregieren. Aber auch für Rot-Grün gäbe es keine Mehrheit, wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ hervorgeht.
Schon vor zwei Jahren haben einige Bundesländer jene Verschärfungen des Jugendstrafrechts gefordert, mit denen Roland Koch heute in Hessen Wahlkampf macht. Damals allerdings wollte die Kanzlerin davon nichts wissen.
