Nach Artikel 97 des Grundgesetzes sind Richter unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen. Wie steht es aber mit der Unterwerfung, wenn ein Rechtsstreit unter Hinweis auf den Koran entschieden wird? Dieser Frage liegt der folgende Sachverhalt zugrunde:
Sehr geehrte Frau Kekilli, im Interview mit Spiegel Online vom 06. März 2007 beschweren Sie sich zu Recht, dass sie – in Deutschland geboren und eingebürgert – immer noch nicht akzeptiert und willkommen sind. Trotz guter Ausbildung, perfekter Sprachkenntnisse, überragendem beruflichen Erfolg, herausragender Verdienste für die Kultur. Anstatt daraus konsequent den Schluss zu ziehen, dass […]
Seit der gerichtlichen Feststellung seiner Vaterschaft bemüht sich der Vater – dank OLG Naumburg – darum, die elterliche Sorge für sein 1999 geborenes Kind übertragen zu bekommen und Umgang mit diesem zu erhalten. Das Kind wurde gleich nach der Geburt von der Kindesmutter zur Adoption freigegeben und lebt seitdem in einer Pflegefamilie. Hier die unglaubliche […]
Aus dem Manuskript „Dichtung und Wahrheit: Die Geschichte des „Muslim-Tests“ in Baden-Württemberg“ unter der Ãœberschrift „Gedanken zum Islam“ von Rainer Grell, der bis zu seiner Pensionierung (Juni 2006) Leiter des Referats für Staatsangehörigkeitsrecht im Innenministerium Baden-Württemberg war.
Vor einem Jahr genau schien es so, als sei „Das Wort zum Freitag“ für Muslime unmöglich. Was hat sich geändert?
Ein Behördenformular hat in der Hauptstadt politischen Wirbel ausgelöst: Wer sich in Berlin einbürgern lassen will, soll der Verarbeitung von Daten „zur rassischen und ethnischen Herkunft“ zustimmen. Der genaue Wortlaut: „Ich erteile ferner ausdrücklich meine Einwilligung gem. § 6a Abs. 2 BlnDSG zur Verarbeitung der für mein Einbürgerungsverfahren erforderlichen personenbezogenen Daten besonderer Kategorien, hier zur […]
Mit freundlicher Genehmigung der Belauscht-Redaktion möchte ich im folgenden fünf Beispiele aus www.belauscht.de präsentieren, die mir besonders gefallen haben:
Nachdem Innenminister Schäuble in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ in Islam-Konvertiten etwas „bedrohliches“ ausgemacht hatte, legt heute der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nach und erklärt die Gründe. (Quelle: Focus)
Nach Angaben der türkischen Tageszeitung Milliyet soll Bundesinnenminister Schäuble an einer Veranstaltung der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) in Köln die Türken in Deutschland aufgefordert haben, sich ihre Ehepartner in Deutschland auszusuchen, statt Partner aus der Türkei zu improtieren.
Das Ergebnis der Erfurter Studie über die Islamberichterstattung bei ARD und ZDF, in der die Forscher 37 Talk- und Magazinsendungen unter die Lupe nahmen, überrascht mich nicht. Schön an dieser Meldung ist nur die Erkenntnis. Hier die Einzelheiten:
